Jena verbietet Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai

Klaus Armstroff, Vorsitzender der rechtsextremistische Kleinpartei »Der III. Weg« meldete in Leipzig, Plauen, Schweinfurt und Zwickau sowie gestern auch in Jena eine Versammlung zum 1. Mai an. 

Die Städte Leipzig, Zwickau und Plauen verboten diesen Aufzug inzwischen, da von einem Mobilisierungspotential für Corona-Leugner- und Querdenkerkreisen auszugehen ist. Diese Personengruppe ist dafür bekannt, Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht einzuhalten. Deshalb besteht für die Jenaer Bevölkerung eine hohe Gefährdung durch die potentielle Nichteinhaltung des Infektionsschutzes.

Vor allem aus diesem Grund hat die Stadt Jena per Verbotsverfügung die Durchführung der Versammlung untersagt. Dies gilt auch für alle Ersatzveranstaltungen in der Stadt. Überdies wurde gegenüber dem Anmelder angeordnet, das Verbot über seine Mobiliserungskanäle bekannt zu geben.