Bebauungsplan B-Zw 01.1 "Wohngebiet Leibnizstraße Südteil" - Entwurf

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Stadtrat der Stadt Jena hat am 05.12.2019 in öffentlicher Sitzung den Entwurf für den Bebauungsplan B-Zw 01.1 „Wohngebiet Leibnizstraße Südteil (Zwätzen-Nord, Südabschnitt)“ gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Die öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan B-Zw 01.1 entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wurde im Amtsblatt 50/19 am 19.12.2019 bekannt gemacht.

Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Jena-Zwätzen, nördlich der Brückenstraße zwischen den bebauten Grundstücken an Brückenstraße und Naumburger Straße im Westen, den bebauten Grundstücken an Hegelstraße und Karl-Schmid-Ring im Nordwesten, den bebauten Grundstücken am Otto-Liebmann-Ring im Nordosten sowie dem bahnparallelen Wirtschaftsweg im Südosten (Gemarkung Zwätzen, Flur 3). Der Geltungsbereich ist im folgenden Luftbild dargestellt.

grafische Darstellung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes B-Zw 01.1 "Wohngebiet Leibnizstraße Südteil"
Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Zw 01.1 "Wohngebiet Leibnizstraße Südteil"

Inhalt des Bebauungsplanverfahrens ist die Umwandlung des südlichen Teils eines früheren Kasernenareals sowie einzelner angrenzender Flächen in ein Wohngebiet, verbunden mit der Ausweisung von Teilflächen als Misch- bzw. Gewerbegebiet.

Öffentliche Auslegung

Der vom Stadtrat am 05.12.2019 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf für den Bebauungsplan B-Zw 01.1 „Wohngebiet Leibnizstraße Südteil (Zwätzen-Nord, Südabschnitt), bestehend aus Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung einschließlich Umweltbericht mit Anlagen

ist in der Zeit vom 02.01.2020 bis einschließlich 03.02.2020 während der

Öffnungszeiten

Tag Zeiten
Montag, Dienstag und Mittwoch 08:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag 08:00 18:00 Uhr
Freitag 08:00 12:00 Uhr

 
im Verwaltungsgebäude Am Anger 26, 2. Obergeschoss öffentlich einsehbar.

Bis zum Ende der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise schriftlich an die

Stadtverwaltung Jena
Postfach 100338
07703 Jena

oder mündlich zur Niederschrift im

Sekretariat des Fachdienstes Stadtplanung
Am Anger 26
2. Obergeschoss
Zimmer 2_13

abgegeben werden.

Das Gebäude Am Anger 26 verfügt über einen Fahrstuhl. Der Auslegungsort ist somit barrierefrei erreichbar.

Parallel zur Auslegung im Gebäude Am Anger 26 besteht vom 02.01.2020 bis einschließlich 03.02.2020 die Möglichkeit, Hinweise und Anregungen elektronisch über die E-Mail-Adresse fd-stadtplanung@jena.de an die Stadtverwaltung einzusenden.

Hinweise

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 3 lit. b DSGVO und § 3 Baugesetzbuch (BauGB). In Umsetzung der Informationspflichten der EU-Datenschutzgrundverordnung können am o. g. Auslegungsort in der Stadtverwaltung Jena innerhalb der o. g. Öffnungszeiten und auf der Internetseite zur Auslegung die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist.

Weiterhin wird darauf verwiesen, dass das in Papierform öffentlich ausgelegte Planexemplar maßgebend für das Planverfahren ist, da Abweichungen bei der elektronischen Wiedergabe nicht vollständig ausgeschlossen werden können.