Öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VBB-J 43 "Neue Carl-Zeiss-Promenade" entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB,

mit dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie

Das ist der eingenordete und unmaßstäbliche Übersichtsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neue Carl-Zeiss-Promende".
Eingenordeter und unmaßstäblicher Übersichtslageplan zu Informationszwecken - Geltungsbereich VBB-J 43

Der vom Stadtrat der Stadt Jena am 15.07.2020 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf zum vorhabenbezogenenen Bebauungsplan VBB-J 43 "Neue Carl-Zeiss-Promenade bestehend aus Planzeichnung, Textliche Festsetzungen, Vorhaben- und Erschließungsplan, mit der Begründung einschließlich Umweltbericht und Maßnahmeblättern wird in der Zeit

  • vom 07.08.2020 bis einschließlich 09.10.2020

auf der Internetseite der Stadt Jena öffentlich ausgelegt. Ergänzend sind die benannten Planunterlagen innerhalb dieses Zeitraums im Verwaltungsgebäude Am Anger 26, 2. Etage, nach vorheriger Terminvereinbarung öffentlich einsehbar. Die Terminvereinbarung kann über die Telefonnummer des Sekretariats des Fachdienstes Stadtplanung 0049 3641 49-5202 oder per E-Mail über fd-stadtplanung@jena.de erfolgen.

Im Auslegungszeitraum besteht bis zum Ende der Auslegungsfrist am 09.10.2020 (Datum des Poststempels) die Möglichkeit, Stellungnahmen zur Planung schriftlich oder elektronisch an die Stadtverwaltung zu senden. Diese können postalisch an

Stadtverwaltung Jena
Fachdienst Stadtplanung
Postfach 100 338
07703 Jena

oder per E-Mail an fd-stadtplanung@jena.de gesendet werden.

Folgende Fachgutachten und sonstigen umweltrelevanten Fachbeiträge liegen öffentlich aus:

  • Umweltbericht mit Bestandsbewertung der Schutzgüter Pflanzen und Tiere, Fläche, Boden, Wasser, Luft/ Klima, Mensch (Immissionen), Landschaftsbild, biologische Vielfalt sowie Kultur und Sachgüter sowie Prognosen der Planungsauswirkungen auf diese; mit Bestandskarte der Biotop- und Nutzungstypen und vorkommenden Vogel- und Fledermausarten
  • Fachgutachten „Altlasten und Boden“ mit Aussagen zu den Schutzgütern Boden, Wasser und Luft;
  • Fachbeitrag „Erfassung der Fledermäuse am Revitalisierungsstandort Schott in Jena“ mit Aussagen zum Vorkommen von Fledermäusen und deren Berücksichtigung bei der weiteren Planung;
  • Fachbeitrag „Arterfassung Avifauna und Herpetofauna am Revitalisierungsstandort Schott/Jena“ mit Aussagen zum Vorkommen der Aivfauna (Vögel) und Herpetofauna (hier: Eidechsen)
  • Stellungnahme zur Kampfmittelbelastung des Baufeldes mit Karte der Luftbildauswertung mit Aussagen zur möglichen Kampfmittelbelastung
  • Fachbeitrag "Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan VBB-J 43 Neue Carl-Zeiss-Promenade" mit Untersuchungen und Prognosen zum Verkehrs- und Gewerbelärm
  • Fachbeitrag „Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung nach § 44 BNatSchG“ mit Aussagen zur Betroffenheit geschützter Tier- und Pflanzenarten durch das Planvorhaben sowie Maßnahmen zur Vermeidung und zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität
  • Stadtklimatisches Gutachten mit Aussagen zu den Schutzgütern Klima und Luft
  • Fachgutachten Verkehr mit Aussagen zur Abschätzung zur Entwicklung des Verkehrsaufkommens, der Knotenpunktbelastungen und des Stellplatzbedarfes

Außerdem liegen folgende umweltbezogenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VBB-J 43 „Neue Carl-Zeiss-Promenade“ vor:

Äußernde Stelle

Benannte Belange

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Außenstelle Weimar

  • Baugrund und mögliche Bodenveränderungen
  • Geologie des Plangebietes
  • Subrosionsstrukturen und -auswirkungen und Niederschlagswasser

Deutsche Bahn AG DB Immobilien, Region Südwest, Liegenschaftsmanagement

  • Entstehende Emissionen (insbesondere Luft- und Körperschall, Abgase, Funkenflug, Abriebe z. B. durch Bremsstäube, elektrische Beeinflussungen durch magnetische Felder etc.)
  • Neuanpflanzungen im Nachbarbereich von Bahnanlagen

JenaWasser

Entwässerung und Dachbegrünung

Landesverwaltungsamt Weimar

  • Hinweise zu schalltechnischen Untersuchungen und dem Umgang der Prüfung aktiver und passiver Schallschutzmaßnahmen sowie der Bewältigung von Folgen im Falle von Grenzwertüberschreitungen und zur in Erwägung zu ziehenden Festsetzung von Lärmemissionskontigenten

  • Dachbegrünung

Kommunalservice Jena

Hinweise zur Entwässerung

Stadtverwaltung Jena, Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt, FD Umweltschutz

Hinweise zu

  • Schallgutachten, zum Lärmschutz und zur Luftbelastung
  • Dach- und Fassadenbegrünung
  • dem stadtklimatischen Gutachten (Verdunstung, Bewässerung, Klimaanpassung),
  • Niederschlagswassernutzung, Versickerung und Teilversickerung, Regenrückhaltung
  • zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (vorkommende und auszuschließende Tierarten)
  • dem Umgang mit Glasfassaden in Bezug auf Vogelschlag
  • nächtlicher Beleuchtung
  • Ersatz-Nisthilfen für Vögel
  • der Minimierung optischer Beeinträchtigungen für Fledermäuse und Schaffung von Gehölz-Leitstrukturen
  • Baumpflanzungen
  • dem Zustand des Bodens und vorhandenen Belastung sowie zum Sanierungsplan

Pharmapark Jena GmbH

Hinweis zum stadtklimatischen Gutachten und Stadtklima, insbesondere zur Dachbegrünung

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind darüber hinaus verfügbar und können auf Nachfrage eingesehen werden:

  • Handbuch Klimawandelgerechte Stadtentwicklung für Jena mit Aussagen zum Stadtklima, Auswirkungen des Klimawandels in Jena sowie Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet sowie die einzelnen Ortsteile
  • DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau) mit Aussagen zu Mindestanforderungen an den Schallschutz sowie Empfehlungen für erhöhten Schallschutz als Richtlinie.

Hinweise

Ergänzende Informationen zum Planungsvorhaben und eine Projektbeschreibung sind auf der Internetseite der Firma ZEISS AG zu finden.

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung ist eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung vorgesehen, bei der Gelegenheit zur Erörterung und Äußerung gegeben wird. Zeitpunkt und Ort werden noch gesondert bekannt gegeben.

Diese Bekanntmachung erfolgt entsprechend dem „Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG“ - Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie vom 15.05.2020, in Kraft getreten am 20.05.2020.

Entsprechend des seit dem 20.05.2020 geltenden Planungssicherstellungsgesetzes - PlanSiG ist die öffentliche Auslegung der Planunterlagen im Internet für alle Kommunen verpflichtend. Zusätzlich sind der Öffentlichkeit erweiterte Möglichkeiten zur Information anzubieten. Daher wird die öffentliche Auslegung der Entwurfsunterlagen für einen verlängerten Auslegungszeitraum von zwei Monaten im Internet und unter der Einhaltung von Hygienestandards zusätzlich die Einsichtnahme der Planunterlagen in den Räumlichkeiten des Dezernates 3 nach vorheriger Terminvereinbarung ermöglicht.

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist andernfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein.

Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bauleitplanverfahrens eingewilligt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 3 lit. b DSGVO und § 3 Baugesetzbuch (BauGB). In Umsetzung der Informationspflichten der EU-Datenschutzgrundverordnung können am o.g. Auslegungsort in der Stadtverwaltung Jena innerhalb der o.g. Öffnungszeiten und auf der Internetseite zur Auslegung die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist.