Überblick Stadtrat

Der Stadtrat ist das gewählte Gremium der Stadt Jena.

Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit diese nicht auf die beschließenden Ausschüsse übertragen werden, der Oberbürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Stadtrat bestimmte Angelegenheiten überträgt.

Die Aufgaben, Zusammensetzung und Rechte des Stadtrates ergeben sich aus den Bestimmungen des § 22 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

Dem Stadtrat sind die zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendigen Hilfsmittel und Einrichtungen bereitzustellen, insbesondere steht ihm ein Büro zur Verfügung. In seiner sachlichen Arbeit untersteht es dem Stadtrat unmittelbar (Hauptsatzung der Stadt Jena, § 4).

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