Ordnungsdezernent Benjamin Koppe: Bedrohungen sind inakzeptabel

Bedrohungen sind inakzeptabel – Es gibt Grenzen!

Bürgermeister, Mandatsträger und Verwaltungsmitarbeitende von Städten und Gemeinden werden insbesondere während der Corona-Pandemie zunehmend zur Zielscheibe von Hass und Einschüchterungsversuchen. Drohbriefe und Anfeindungen gegenüber Politikerinnen und Politikern, auch in sozialen Netzwerken, gehören inzwischen zur Tagesordnung.

Ordnungsdezernent Benjamin Koppe berichtet in diesem Zusammenhang über ein aktuelles Ereignis: „Anfang dieser Woche erreichte mich in meinem Dezernat eine anonyme Drohzuschrift. In diesem Schreiben wird im Zusammenhang mit den unangemeldeten Versammlungen, den sogenannten „Corona-Spaziergängen“, mir gegenüber offen mit „Gewalt und einer Eskalation des Widerstands“ gedroht. Dieses Agieren ist absolut inakzeptabel und ich bin als Verantwortungsträger der Stadt nicht bereit, dies kommentarlos hinzunehmen. Es gibt Grenzen! Der Vorgang wurde umgehend zur Anzeige gebracht", erklärt Koppe.

Die Lage ist in Jena seit Wochen angespannt. Die montäglichen sogenannten „Corona-Spaziergänge“ beschäftigen die Stadtverwaltung als Ordnungs- und Versammlungsbehörde, da diese Versammlungen nicht ordnungsgemäß angemeldet werden und die Regelungen der Thüringer Infektionsschutzverordnung durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht eingehalten werden. Daher löst die Versammlungsbehörde unangemeldete Aufzüge regelmäßig mit Unterstützung der Polizei auf. Im Zuge dessen werden Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgenommen, die sich gegen jene Teilnehmer der Versammlungen richten, die der Auflösungsverfügung nicht nachkommen.

„An diejenigen, die sich an diesen Aufzügen beteiligen, kann ich daher nur appellieren: Schließen Sie sich diesen sogenannten Spaziergängen nicht an und schauen Sie nach links und rechts, mit wem Sie dort gemeinsam laufen. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist unbestritten. Lassen Sie sich aber bitte nicht von denjenigen instrumentalisieren, die unsere demokratischen und gesellschaftlichen Spielregeln ganz bewusst auf eine harte Probe stellen wollen", so der Dezernent.

Ein gleichlautendes Signal sendeten die Mitglieder des Jenaer Stadtrats am Mittwochabend und verabschiedeten mit breiter politischer Unterstützung eine Erklärung zu politischem Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung.