Dezernat 3 - Stadtentwicklung & Umwelt

Stadtentwicklung und Umwelt

Das Dezernat 3 besteht aus folgenden Fachdiensten:

  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Bauordnung und Denkmalschutz
  • Umweltschutz
  • Mobilität
  • Stabstelle Querschnittsaufgaben
Organigramm Dezernat 3
Organigramm Dezernat 3, Stand 01.04.2019

Fachdienst Stadtentwicklung

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, 2. OG
07743 Jena

0049 3641 49-5201 fd-stadtentwicklung@jena.de

Grundlagen Stadtentwicklung

  1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes als fachübergreifende gesamtstädtische Planung
  2. Mitwirkung am Landesentwicklungsplan Thüringen und an der Regionalplanung
  3.  integrierte Stadtentwicklungsplanung auf der Grundlage sektoraler Planungen,
    Steuerung und Koordinierung der Erarbeitung, Evaluierung und Begleitung von Fachkonzepten (z. B. zu Gewerbeflächen-, Handelsflächen- und Wohnbauflächenentwicklung, Dorf- und Gartenentwicklung, Klimaanpassung) zur Entwicklung einer nachhaltigen Kommune sowie Aufbereitung von Planungs­daten, Mitwirkung an sektoralen Planungen
  4. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
  5. Stadtentwicklungskonzepte, Entwicklungsplanungen und Monitoringsysteme
  6. vorbereitende Untersuchungen und städtebauliche Entwicklungsplanungen, städtebauliche Erneuerungen und Wohnumfeldverbesserungen incl. Koordinierung der Umsetzung sowie Fördermittelbearbei­tung
  7. Städtebauliche Rahmenplanungen
  8. Wahrnahme der Aufgaben als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der interkommunalen Abstimmung
  9. Führung des Prozesses "Lokale Agenda 21 ff"
  10. Beratung und Kommunikation

Wohnen und Quartierentwicklung

  1. Analyse und Bewertung von Wohnungsbaustandorten unter dem Aspekt der Wohnungsbauförderung und des Wohnraumbedarfs
  2. Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung innovativer Wohnformen
  3. Beratung von Wohnungsunternehmen, Bauherren, Eigentümer und Investoren über Fördermöglichkeiten im Wohnungsbau
  4. Aufstellung von Jahresanträgen für die jeweiligen Förderprogramme und Erarbeitung von Stellungnahmen zum jeweiligen Fördervorhaben
  5. Vorprüfung bzw. Bearbeitung der Anträge auf Einhaltung der Förderkriterien
  6. Überwachung der Auflagen und Bedingungen während der Bauphase, Auszahlung der Fördermittel und Erstellung des Verwendungsnachweises
  7. Überwachung der Sicherung der Zweckbestimmung des geförderten Wohnraumes
  8. Kontrolle der Einhaltung der Mietpreis- und Belegungsbindung der geförderten Wohnungen und Entlassung von Wohnungen aus der Belegungsbindung
  9. Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Erhebung von Ausgleichszahlungen
  10. Erarbeitung und Fortschreibung des Mietspiegels für Wohnraummieten in Zusammenarbeit mit anderen Akteuren am Wohnungsmarkt
  11. Wohnberechtigungsscheine

Stadtumbau

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, EG
07743 Jena

0049 3641 49-5116 stadtumbau@jena.de
  1. Mitwirkung an der nachhaltigen Stadtentwicklung
  2. Vorbereitung und förmliche Festlegung von Sanierungs- und Stadtumbaugebieten gemäß Baugesetzbuch (BauGB) und der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien (ThStBauFR)
  3. Fördermittelmanagement gemäß ThStBauFR für Finanzhilfen von der EU, vom Bund oder vom Land
  4. Bearbeitung sanierungsrechtlicher Genehmigungen nach Baugesetzbuch (BauGB)
  5. Erstellung von Bescheinigungen nach § 7h Einkommensteuergesetz in den Sanierungsgebieten
  6. Zusammenwirken mit dem Sanierungsbeauftragten
  7. Erhebung von Ausgleichsbeiträgen für die durch die Sanierung bedingte Bodenwertsteigerung gemäß BauGB
  8. Abrechnung und Aufhebung von Sanierungsgebieten gemäß BauGB
  9. Begleitung und Koordinierung von Fördervorhaben durch die Erstellung von Bewilligungs- und Auszahlungsanträgen sowie von Verwendungsnachweisen
  10. Monitoring (begleitend zu den Förderprogrammen) und Abstimmungen mit dem Landesverwaltungsamt
  11. Kaufpreisprüfungen in den Sanierungsgebieten nach BauGB
  12. Erstellen von städtebaulichen Verträgen, Modernisierungsvereinbarungen, Vereinbarungen mit den Eigenbetrieben zur Durchführung von Fördervorhaben
  13. Öffentlichkeitsarbeit (Tag der Städtebauförderung) sowie Bürgerberatung und -beteiligung

Fachdienst Stadtplanung

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, 2. OG
07743 Jena

0049 3641 49-5201 stadtplanung@jena.de

Bauleit- und Grünplanung

  1. Erstellung und Begleitung von Bauleitplänen einschließlich Träger- und Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und Kommunikation (Bebauungspläne, vorhabenbezogene Bebauungspläne)
  2. Erstellung, Begleitung und Umsetzung von Grünordnungsplänen und Umweltberichten als Bestandteil von Bauleitplänen, inclusive Träger- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Beratung (auch Ausgleichsflächen)
  3. Erarbeitung und Begleitung von städtebaulichen Verträgen, Beratung und Kommunikation (z. B. Erschließungs-, Planungs-, Durchführungsverträge)
  4. Steuerung, planerische Begleitung und Betreuung städtebaulicher Großprojekte, Umsetzung Hochhausrahmenplan
  5. Planung und Baubetreuung kommunaler Frei- und Grünflächen (Spielplatzplanungen, Freiraumplanungen)

Städtebau- und Planungsrecht

  1. Planungsrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben und planungsrechtlichen Sachverhalten, Erarbeitung der Stellungnahme der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren
  2. Erarbeitung von Bebauungskonzeptionen, Rahmenplanungen und Grundlagenermittlungen im Städtebau (Planungshoheit der Gemeinde), Sicherung der Planung für zukünftige Planbereiche
  3. Stellungnahmen zu privaten und kommunalen Grundstücksangelegenheiten (gemeindliches Vorkaufsrecht, Liegenschaftsvorgänge, Vorbereitung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen)
  4. Erarbeitung von städtebaulichen Satzungen, wie Erhaltungs- und Ergänzungssatzungen, Werbesatzung (örtliche Bauvorschriften)
  5. Beratung von Bauherren / Investoren zu Fragen Planungsrecht und Baugestaltung
  6. Umsetzung und Fortschreibung Gestaltungshandbuch öffentlicher Raum (formatio jenensis), Stadtbildpflege, Fassenpreiswettbewerb, Gestaltungsbeirat, Stellungnahmen zu Anträgen für Werbung und Sondernutzung

Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz

Bauordnung

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, 1. OG
07743 Jena

0049 3641 49-5051 bauordnung@jena.de
  1. Überwachung und Sicherstellung des baurechtmäßigen Zustandes von Gebäuden und
  2. baulichen Anlagen sowie Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei der deren Errichtung, Änderung oder dem Abriss.
  3. Abwehr von Gefahren durch bauliche Anlagen für Leben und Gesundheit
  4. Bearbeitung von Bauanträgen, Bauvoranfragen, Befreiungsanträgen
  5. Bauordnungsrechtliche Beratung von Bauherren, Bürgern, Investoren, Architekten
  6. Bearbeitung von Baulasten (Führung des Baulastenverzeichnisses der Stadt Jena), Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Stellplatzablöseanträgen, Werbeanlagen
  7. Durchführung von Gefahrverhütungsschauen (GVS) zusammen mit der Feuerwehr und wiederkehrenden Prüfungen
  8. Bearbeitung von Widersprüchen, Ordnungswidrigkeiten, Anhörungen, Nachbarbeschwerden
  9. Prüfung, Aufstellung und Vergabe von Standsicherheitsnachweisen, Prüfung und Vergabe von Brandschutzkonzepten
  10. Verfolgung von Verstößen gegen das öffentliche Baurecht (Schwarzbauten)
  11. Durchführung von Verwaltungsvollstreckungsmaßnahmen und -verfahren (Ersatzvornahmen, Baustopps, Beseitungsanordnungen)
  12. Prüfung der Erforderlichkeit einer Teilungsgenehmigung (Negativbescheinigung nach § 8 Thüringer Bauordnung)
  13. Baustellenkontrollen, Abnahmen, Prüfung von Bauschäden
  14. Gebrauchsabnahmen bei Fliegenden Bauten
  15. Stellungnahmen in Bebaungsplanverfahren, Rahmenplänen, Bundes-Immissionsschutzgesetz-Verfahren, als Träger öffentlicher Belange, bei Dezernatsbeteiligungen
  16. Entscheidung über Abweichungen, Ausnahmen und Befreiuungen vom Bauordnungs- und Bauplanungsrecht

Denkmalschutz

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 28, 2. OG
07743 Jena

0049 3641 49-5141 denkmalamt@jena.de
  1. Wahrnehmung aller Aufgaben als Untere Denkmalschutzbehörde gemäß Thüringer Denkmal­schutzgesetz
  2. Bearbeitung von Anträgen auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Kontrolle Auflagenvollzug
  3. Erarbeitung von denkmalschutzrechtlichen Stellungnahmen im Rahmen von Bauanträgen und Tiefbauanträgen, Kontrolle Auflagenvollzug
  4. Erarbeitung von denkmalschutzrechtlichen Stellungnahmen zu Sanierungsanträgen, Bauleit- und Bauplanungsverfahren sowie Satzungen von Beschlussvorlagen städteplanerischen Ausmaßes und Entwicklungsplanungen
  5. Fachliche Betreuung des Denkmalbestandes, Beratung von Eigentümern zu denkmalschutzrechtlichen und denkmalfachlichen Fragenstellungen, öffentliche Kommunikation
  6. Beratung von Eigentümern zu Steuerfragen und Zuschüssen / Fördermitteln, Prüfung von Fördermittel- und Steueranträgen einschließlich Abnahmen und Durchführungskontrollen
  7. Erarbeitung und Prüfung von denkmalpflegerischen Aufgaben- und Zielstellungen sowie Denkmalpflegeplänen
  8. Vorbereitung von Denkmalausweisungen und Inventarisation des Denkmalbestandes in Zusammenarbeit mit dem Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA), Aktualisierung der Denkmalliste
  9. Durchsetzung der Erhaltung von Kulturdenkmalen und Beseitigung von widerrechtlichen Maßnahmen, ordnungsbehördlich, Prüfung Vorkaufsrecht
  10. Sicherung archäologischer Kulturdenkmale in Abstimmung mit dem TLDA
  11. Beratung und Auskünfte für Bürger, Medien, Bauherren, Schüler und Studierende, Architekten, Planer, Gutachter
  12. Öffentlichkeitsarbeit

Fachdienst Umweltschutz

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, 1. OG
07743 Jena

0049 3641 49-5251 umweltschutz@jena.de

Untere Immissionsschutzbehörde

  1. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der entsprechenden Verordnungen
  2. Erteilung von Genehmigungen und Überwachung von Anlagen nach Bundes-Immissions-schutzgesetz
  3. Lärmaktionsplanung und Luftreinhalteplanung, Vollzug der Fernwärmesatzung der Stadt
  4. Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, fachliche Beratungen
  5. Mobilfunk- und Klimaschutzbeauftragter der Stadt
  6. Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden (Licht, Staub, Lärm, Gerüche, Erschütterungen)

Chemikaliensicherheitsbehörde

  1. Vollzug der Aufgaben des Bundes-Chemikaliengesetzes und seiner entsprechende Verordnungen durch Überwachung und Beratung von Einrichtungen und Privatpersonen

Untere Wasserbehörde

  1. Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes, des Thüringer Wassergesetzes und der entsprechen­den Rechtsverordnungen
  2. Erteilung von wasserrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnissen
  3. Gewässer- und Anlagenüberwachung
  4. Stellungnahmen als TÖB, fachliche Beratungen
  5. Vollzug des Grundbuchbereinigungsgesetzes und der Sachenrechtsdurchführungsverord­nung für wasserwirtschaftliche Anlagen

Untere Bodenschutzbehörde

  1. Vollzug der Aufgaben nach dem Bundesbodenschutzgesetz, Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung und Thüringer Bodenschutzgesetz
  2. Führung des Thüringer Altlasteninformationssystem THALIS, Auskunftserteilung nach Umweltinformationsgesetz
  3. Stellungnahmen bezüglich Altlasten und Bodenschutz im Rahmen der TÖB-Beteiligung
  4. Fachliche Beratung von Antragstellern, Planungsbüros, städtischen Eigenbetrieben zur Altlastenproblematik

Untere Naturschutzbehörde

  1. Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes sowie des Thüringer Naturschutzgesetzes, Vollzug der artenschutzrechtlichen Bestimmungen nach EG- und Bundesrecht; Vollzug der FFH- und SPA-RL (FFH-Vorprüfungen, -Verträglichkeitsprüfungen, Berichtspflichten u. a.)
  2. Vollzug der Baumschutzsatzung der Stadt Jena und der Kostenerstattungssatzung der Stadt Jena
  3. Schutzgebiets- und Schutzobjektbetreuung, Erteilung von Genehmigungen in Schutzgebie-ten und – objekten, Ausweisungsverfahren, Verfolgung von Ordnungswidirigkeiten
  4. Sicherung der Landschaftspflege in den Schutzgebieten und Geschützten Landschaftsbestandteilen
  5. Umsetzung der Eingriffsregelung und Eingriffsbegleitung
  6. Entwicklung und Führung eines Ausgleichsflächenpools und Ökokontos für die Stadt Jena und die ImpulsRegion Erfurt, Weimar, Weimarer Land und Jena
  7. Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, fachliche Beratungen
  8. Landschaftsplanung
  9. Artenschutzvollzug, Durchführung von artenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren, Erteilung von artenschutzrechtlichen EG-Bescheinigungen

Untere Abfallbehörde

  1. Vollzug der Aufgaben nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und den entsprechenden Rechts­verordnungen sowie dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
  2. Abfallrechtliche Überwachung, insbesondere von Anlagen, Grundstücken, Beförderern, Stoffströmen
  3. Erarbeitung abfallrechtlicher Stellungnahmen in Genehmigungs-, Zulassungs- und Ermittlungsverfahren
  4. Anordnung und Durchführung von Maßnahmen zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung

Fachdienst Mobilität

Verkehrsplanung

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, EG
07743 Jena

0049 3641 49-5101 verkehr@jena.de
  1. Betreuung und Fortschreibung des Mobilitätskonzepts
  2. konzeptionelle Planung aller Verkehrsarten, -netze und -anlagen mit allen Verkehrsträgern
  3. Auftragsvergabe gemäß Punkt 2 an Dritte
  4. Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft des öffentlicher Personennahverkehrs (ÖPNV) / Erstellung Nahverkehrsplan
  5. konzeptionelle Bearbeitung des Radverkehrs, des ruhenden Verkehrs, des Verkehrsmodells, und der konzeptionellen Wegweisung der Stadt
  6. federführende Betreuung von Genehmigungsverfahren für Verkehrsanlagen in der Stadt

 Verkehrsorganisation - verkehrsrechtliche Anordnungen

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, EG
07743 Jena

0049 3641 49-5360 verkehrsorganisation@jena.de

1. Anordnungen, um die Benutzung bestimmter Straßen aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs einzuschränken, den Straßenverkehr zu sperren und umzuleiten

  • zur Durchführung von Arbeiten im Straßenraum
  • zur Verhütung außerordentlicher Schäden an Straßen
  • zur Erforschung des Unfallgeschehens
  • zur Sicherung kultureller Veranstaltungen
  • in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeanstalten

2. Anordnungen

  • im Zusammenhang mit der Einrichtung von gebührenpflichtigen Parkplätzen
  • im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde sowie für Anwohner
  • zur Kennzeichnung von Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten Bereichen
  • zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen oder zur Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen in Wohngebieten
  • zur Organisation des fließenden und ruhenden Verkehrs mittels Verkehrszeichen und Leiteinrichtungen sowie Fahrbahnmarkierungen
  • zur Einrichtung (generelle Anordnung) von Lichtsignalanlagen, Fußgängerüberwegen
  • zur Einrichtung von Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs
  • zur Einrichtung von Be- bzw. Entladestellen bei Warenanlieferungen und Umzügen
  • Halteverbotsregelungen für die Durchführung der Straßenreinigung sowie der Sperrmüllsammelstellen

 3. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

  • Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO im Straßenverkehr
  • Genehmigungen zum Fahren entgegen dem Sonntagsfahrverbot nach § 30 StVO
  • die Befreiung von der Gurtanlege- bzw. der Helmpflicht nach § 21 a StVO
  • die Ausgabe von Tempo1 00-Plaketten für Fahrzeuganhänger nach der 9. Ausnahmever-ordnung zur StVO
  • Erlaubnisse zu Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum gem. § 29 II StVO

4. Genehmigungsbehörde für das Beförderungsgewerbe (Taxi, Mietwagen etc.) incl. Überwachung und Aufsicht
5. Erlass der Taxiordnung und Taxitarifordnung nach § 47 (3) PBefG
6. Genehmigungsbehörde für das Transportgewerbe (Ausstellung von Fahrerbescheinigungen, Erteilung von Gemeinschaftslizenzen)
7. Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr
8. Durchsetzung des Gefahrgutrechts
9. Leitung und Mitarbeit in der städtischen Verkehrsunfallkommission
10. Verkehrliche Koordinierung von Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum
11. Abstimmung Verkehrsorganisationsmaßnahmen in der Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit (Feuerwehr, Polizei, Nahverkehrsgesellschaft, Wifö, VK Planung, KSJ, City-Manager, StVB)

Stabstelle Querschnittsaufgaben

Geoinformation

Anschrift Telefon E-Mail-Adresse

Am Anger 26, EG
07743 Jena

0049 3641 49-5380 geoinformation@jena.de
  1. Erstellung, Pflege, Aufbereitung, Bereitstellung und Abgabe digitaler und analoger Kartenwerke und Pläne (Stadtplan, digitale Stadtkarte, Topographische Karte, thematische Karten, 3D-Stadtmodell)
  2. Übernahme, Aufbereitung und Bereitstellung des Automatisierten Liegenschaftskatasters für die Stadtverwaltung und externe Nutzer
  3. Betreuung des Katasterauskunftssystems: Auszüge aus der amtlichen Liegenschaftskarte oder dem Liegenschaftsbuch für das Gebiet des Freistaates Thüringen
  4. Aufbereitung und Bereitstellung von Luftbildern für die Stadtverwaltung und externe Nutzer
  5. Vermessungsleistungen für Stadtverwaltung und Eigenbetriebe (Absteckung, Bestandsvermessungen, Erstellung Planungsgrundlagen, Deformationsvermessung, Flächenermittlung, Massenermittlungen, Gebäudeinnenaufnahmen, Beweissicherungen, Fassadenaufnahmen, Leitungsdokumentation, baubegleitende Vermessungen, Vermessung für Teilungsvorschläge)
  6. technische und gestalterische Unterstützung von GIS-Nutzern
  7. Leitungsauskunft Stadtwerke
  8. Erstellung von Drohnenaufnahmen für Stadtverwaltung und Eigenbetriebe (Übersichtsaufnahmen, Geländemodelle, 3D-Modelle, Orthofotos, Aktualisierung der städtischen Kartenprodukte)
  9. Bereitstellung und Aktualisierung der kommunalen offenen Geodaten nach den EU-INSPIRE Richtlinien im Geoproxy Thüringen
  10. Koordination und Administration von übergeordneten Projekten bzw. Aufgaben im Geodatenbereich

Standort

  1. Dezernat 3 - Am Anger 26
    Am Anger 26
    07743 Jena
    Dezernat 3 - Am Anger 26
    Am Anger 26
    07743 Jena

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