51. Stadtratssitzung

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 51. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 13.12.2023.

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.

Die Sitzung wird am 14.12.2023 fortgeführt.

6. Bestätigung der Niederschrift über die 47. Sitzung des Stadtrates am 06.09.23 - öffentlicher Teil –

7. Einwohnerfragestunde

8. Fragestunde

9. Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kulturpolitik in Jena"

– entgegengenommen –

10. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Jena - familienfreundliche Stadt! Wie lebt es sich hier?" (Anfrage vom 28.06.23 TOP 4, Beantwortung vom 22.11.23 TOP 8)

– Aussprache hat stattgefunden  –

11. Berichtsvorlage Rechnungsprüfungsausschuss - Sonderprüfung Projekt "The Diamond Maker" (Wiedervorlage vom 28./29.06.23 TOP 48, 27.09.23 TOP 26, 25.10.23 TOP 16und 22.11.23 TOP 17)

– diskutiert –

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat Soziokultur

– bestätigt –

13. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in Gremien

– bestätigt –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestellung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2024

– bestätigt –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kosten der Unterkunft - schlüssiges Konzept

– bestätigt –