Ab Dienstag auch in Jena keine Testangebote an Schulen

Thüringer Bildungsministerium lehnt Jenaer Allgemeinverfügung ab

Trotz Infektionsfällen an acht Schulen in Jena allein in den letzten Tagen der zweiwöchigen Testphase lehnt das Thüringer Bildungsministerium die Fortsetzung zumindest eines freiwilligen Testangebotes in den Schulen ab.

Bürgermeister Christian Gerlitz sagt dazu: "Wir sind zutiefst enttäuscht über diese kurzsichtige Entscheidung gegen einen möglichst sicheren Schulbetrieb. Vor allem, dass die Ablehnung unserer Allgemeinverfügung einzig mit fehlenden Haushaltsmitteln begründet wird, macht mich fassungslos."

Der Krisenstab der Stadt Jena hatte das Ministerium zum Ende der Woche um den Erlass einer Allgemeinverfügung gebeten, in dem die freiwilligen Testungen nicht erst ab Warnstufe 1 vorgeschrieben gewesen wäre. Für ein frühzeitiges Erkennen von Infektionsclustern – und damit einer Verhinderung des Eintrags der Infektionen in Familien und andere Bereiche – ist das Vorhalten eines niederschwelliges Testregime inzidenzunabhängig geboten. Infektionsschutzrechtlich und auch finanziell wird der Freistaat Thüringen in der Pflicht gesehen, ein derartiges Testangebot zu realisieren.

Am Dienstag wird der Jenaer Krisenstab darüber beraten, ob andere Möglichkeiten verbleiben, dem Auftrag des Jenaer Stadtrates folgend Testangebote in den Gemeinschaftseinrichtungen auch bei einer Ablehnung des Freistaates sicherzustellen. Mit dem Bildungsministerium soll es am Dienstag weitere Gespräche zum Thema geben.