Abstimmung über Bürgerbudget 2024 beginnt am 1. Oktober

Ab Dienstag, dem 01.10.24 10 Uhr können die Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren sechs Wochen lang online über die gültigen Vorschläge abstimmen. Zeitgleich startet auch die Abstimmung via Stimmzettel an sechs verschiedenen Orten im Stadtgebiet. Die Abstimmung läuft bis zum 12.11.24. um 22 Uhr.

Vom 01. Juni bis zum 31. Juli konnten Vorschläge von der Stadtgesellschaft eingereicht werden. Insgesamt 86 Stück sind in dem Zeitraum bei der Zentralen Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung eingegangen. Alle Vorschläge wurden in der Verwaltung dahingehend geprüft, ob sie dem Regelwerk entsprechen. Wenn ein Vorschlag ungültig ist, liefert die Verwaltung eine Begründung, die auf der mitmachen-Plattform nachgelesen werden kann. Die Ergebnisse wurden im Beirat für Bürgerbeteiligung am 24.09.24 besprochen und nun können 25 Vorschläge in die Abstimmung gehen.

»Mit 86 Vorschlägen ist ein neuer Höchstwert erreicht wurden. Die Möglichkeit zur Mitgestaltung über das Bürgerbudget wird von den Menschen in Jena sehr gut angenommen. Jetzt liegt es an ihnen in Jena für ihre Favoriten abzustimmen. Die Entscheidung zwischen den 25 Vorschlägen wird spannend.« - sagt Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

Konkret liegt die Gesamtsumme bei 186.000€, im Gesamtbudget stehen 100.470€ zur Verfügung. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Wahl, in welche Maßnahmen die Gelder fließen sollen. Dass nur gut ein Drittel der Vorschläge in die Abstimmung gehen kann, hatte in diesem Jahr ähnliche Gründe wie in den Jahren zuvor. Die Budgetobergrenze von 10.000 € war dabei der häufigste Grund. Bei manchen Vorschlägen lag das Anliegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt und es gab zudem einige Vorschläge, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen oder Vorhaben der Stadtverwaltung bereits in der Planung oder in der Umsetzung sind.

Das Regelwerk des Bürgerbudget gibt vor, dass nur Menschen abstimmen können, die in Jena ihren Wohnsitz haben und mindestens 16 Jahre alt sind. Deshalb ist bei der online-Abstimmung eine Registrierung notwendig. Bei den Stimmzetteln müssen die persönlichen Daten angeben werden. Es ist in diesem Jahr auch wieder möglich, die Stimmzettel nicht nur im Fristenbriefkasten der Stadt (Am Anger 15), sondern auch bei den Abstimmungsorten im Stadtwerke Jena Kundencenter (Saalstraße 8a), Stadtteilbüro Winzerla (Anna-Siemsen-Straße 49), Stadtteilbüro Lobeda (Karl-Marx-Allee 28) sowie den Jugendzentren Polaris (Camburger Straße 65) und Eastside (Marie-Juchacz-Straße 1a) einzuwerfen.

Alle Erklärungen und die Stimmzettel gibt es auf der Beteiligungsplattform der Stadt Jena: https://mitmachen.jena.de/buergerbudget