Abstimmungsergebnisse der 35. Stadtratssitzung
Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 35. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 14. September 2022
Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=12670
4. Bestätigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtrates am 15.06.2022 – öffentlicher Teil –
– bestätigt –
5. Information des Oberbürgermeisters über die Berufung des Nachfolgekandidaten
Norbert Comouth
6. Bürgerfragestunde
7. Fragestunde
8. Beantwortung Große Anfrage Fraktion DIE LINKE. zu Fachkräftemangel und -gewinnung in der Stadt Jena
Vorlage: GA/LINKE/06/2022
Aussprache in der nächsten Sitzung des Stadtrates
9. Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena
Vorlage: GA/Grüne/08/2022
Beantwortung in einer der nächsten Sitzungen
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Studierendenbeirat
Vorlage: 22/1563-BV
angenommen
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neubesetzung Klimaschutz-Beirat
Vorlage: 22/1583-BV
angenommen
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuberufung des Beirates für Baukunst, Stadtgestaltung und Denkmalpflege – Baukunstbeirat
Vorlage: 22/1568-BV
Gewählt: Birgit Althans, Frank Otto, Dr. Fanny Rödenbeck, Frank-Peter Trzebowski
13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien
Vorlage: 22/1618-BV
angenommen
14. Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Umbesetzung in Gremien
Vorlage: 22/1620-BV
angenommen
15. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Kommunale Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise
Vorlage: 22/1606-BE
17. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Der Energiekrise kurzfristig begegnen
Vorlage: 22/1624-BV
Änderungsantrag FDP 004: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag FDP 005: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag FDP 006: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag FDP 007: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag FDP 008: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag FDP 009: mehrheitlich abgelehnt
Gesamtvorlage: Ja: 17 / Nein: 7 / Enthaltungen: 4 – angenommen
18. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. - Geschichte mit Hilfe der Straßennamenschilder erlebbar machen
Vorlage: 22/1441-BV
Mehrheitlich bestätigt
20. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Prüfung zum Einsatz von sicheren Gleissystemen für Rad- und Rollstuhlfahrende
Vorlage: 22/1486-BV
Mehrheitlich bestätigt
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Jena
Vorlage: 22/1581-BV
mit 27 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 der Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena Werkstätten für Behinderte - Förderung Wohnen gGmbH
Vorlage: 22/1609-BV
Einstimmig bestätigt
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zukunftszentrum: Übertragung von Grundstücken an den Bund
Vorlage: 22/1573-BV
Einstimmig bestätigt
26. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und CDU - Bericht zum Projekt »The Diamond Maker«
Vorlage: 22/1626-BV
mehrheitlich bestätigt
32. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2022
Vorlage: 22/1424-BE
zur Kenntnis genommen
33. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zu »Regelungen zur Vermeidung von sexistischer Werbung in Jena«
Vorlage: 22/1553-BE
zur Kenntnis genommen
34. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zum Beschluss 22/1425-BV »Stärkung der Integrationshelfer*innen«
Vorlage: 22/1580-BE
zur Kenntnis genommen
35. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2022 (Quartalsbericht 2/2022)
Vorlage: 22/1584-BE
zur Kenntnis genommen