Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 6. Mai 2026
Alle Abstimmungsergebnisse der 21. Stadtratssitzung vom 06.05.2026. Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena
3. Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates am 01.04.2026 - öffentlicher Teil –
– einstimmig bestätigt –
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Große Anfrage Fraktion Die Linke zum Thema "Digitale Weiterentwicklung in der Stadtverwaltung"; Vorlage: GA/LINKE/04/26
– zur Kenntnis genommen –
7. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion CDU zur wirtschaftlichen Lage, Wettbewerbsfähigkeit und Standortentwicklung der Stadt Jena in der aktuellen Weltwirtschaftslage (Anfrage vom 28.01.2026 TOP 7, Beantwortung vom 01.04.2026 TOP 6) Vorlage: GA/CDU/01/26
– Aussprache hat stattgefunden –
8. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in den Gremien Vorlage: 26/0911-BV
– einstimmig bestätigt –
9. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien; Vorlage: 26/0914-BV
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Fraktionen Die Linke, BÜRGER FÜR JENA und Ortsteilbürgermeister Markus Meß - Befragung zu Bürgerzentrum Winzerla (Wiedervorlage vom 01.04.2026 TOP 23); Vorlage: 26/0861-BV
– von der Tagesordnung genommen –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohneranträge nach § 16 ThürKO – Begegnungszentrum Winzerla - Materielle Prüfung; Vorlage: 26/0840-BV
– von der Tagesordnung genommen –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Überplan- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen 2025 für Schulbegleitung SGB VIII – Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche SGB IX; Vorlage: 26/0902-BV
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kosten der Unterkunft – schlüssiges Konzept; Vorlage: 26/0877-BV
– mehrheitlich bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Satzung sowie Änderung der Gebührensatzung an der Musik- und Kunstschule Jena; Vorlage: 26/0864-BV
– einstimmig bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Gebührensatzung der Ernst-Abbe-Bücherei Jena; Vorlage: 26/0865-BV
– einstimmig bestätigt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschlüsse 2022, 2023 und 2024 der Technologie- und Innovationspark Jena GmbH (TIP); Vorlage: 25/0467-BV
– mehrheitlich bestätigt –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmen zum Umgang mit Graffiti in Jena; Gemeinsam handeln - Graffiti im Spannungsfeld von Ordnung, Prävention und Zusammenarbeit; Vorlage: 26/0823-BV
– mehrheitlich bestätigt –
18. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rahmen für die Fortschreibung des Netzplans für die kommunalen Spielplätze (Wiedervorlage vom 17.12.2025 TOP 21), Vorlage: 25/0728-BV
– von der Tagesordnung genommen –
19. Beschlussvorlage Fraktion FDP - Einordnung eines Erinnerungsortes und/oder eines Denkmals auf dem Eichplatzareal im Baukomplex C2 Ost am historischen Standort des Schlegel-Wohnhauses (Leutragasse 5); Vorlage: 26/0894-BV
– in Ausschüsse verwiesen –
20. Beschlussvorlage Fraktion FDP - Benennung von Straßen und Plätzen im neuen Eichplatzquartier; Vorlage: 26/0895-BV
– in Ausschüsse verwiesen –
21. Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Prüfung Errichtung SaaleWelle; Vorlage: 26/0912-BV
– in Ausschüsse verwiesen –
22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Optimierung Umleitungskonzept Straßenbahnausbau, Vorlage: 26/0913-BV
– in Ausschüsse verwiesen –
23. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Öffentliche Beratung zur Mittelfristigen Unternehmensplanung 2027 - 2030 und Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Jena GmbH; Vorlage: 26/0917-BV
– in Ausschüsse verwiesen –
24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Nachnutzung der alten Schwimmhalle in Lobeda (Wiedervorlage vom 01.04.2026 TOP 27); Vorlage: 26/0742-BE
– zur Kenntnis genommen –
25. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmenmonitoring zum Klima-Aktionsplan, (Wiedervorlage vom 01.04.2026 TOP 28); Vorlage: 25/0638-BE
– zur Kenntnis genommen –
26. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II (Wiedervorlage vom 01.04.2026 TOP 29), Vorlage: 26/0825-BE
– zur Kenntnis genommen –
27. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Reporting Zentraler Steuerungsbericht zum 31.12.2025 (Tertialbericht 3/2025); Vorlage: 26/0884-BE
– zur Kenntnis genommen –
28. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Prüfung von Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende, Vorlage: 26/0748-BE
– zur Kenntnis genommen –