Beschlüsse der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Die Abstimmungsergebnisse der 22. Stadtratssitzung vom 03.06.2026. Alle Vorlagen können im Ratssystem der Stadt Jena eingesehen werden.
6. Begrüßung einer Delegation aus der Partnerstadt Lugoj, Rumänien
7. Bestätigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Stadtrates am 06.05.2026 - öffentlicher Teil –
– einstimmig bestätigt –
8. Einwohnerfragestunde
9. Fragestunde
10. Beantwortung Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena (Anfrage vom 17.12.2025 TOP 6) (Vorlage: GA/B90/12/25)
– wird in der nächsten Stadtratssitzung besprochen –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 26/0919-BV)
– einstimmig bestätigt –
12. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Nachbesetzung im Werkausschuss KSJ (Vorlage: 26/0954-BV)
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Preis für Zivilcourage - Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates für die Jury 2026 (Vorlage: 26/0935-BV)
– einstimmig bestätigt, gewählt wurde Scania-Sofie Steger–
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Jena Wahlperiode 2026 – 2031 (Vorlage: 26/0936-BV)
– mehrheitlich bestätigt; gewählt wurden Sophie Escher und Dr. Martin Jung –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohneranträge nach § 16 ThürKO – Begegnungszentrum Winzerla - Materielle Prüfung (Wiedervorlage vom 06.05.2026 TOP 11) (Vorlage: 26/0840-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
16. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und BÜRGER FÜR JENA - Überprüfung und Anpassung der städtischen Vergaberichtlinie an die aktuelle Marktsituation (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 34) (Vorlage: 25/0677-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
17. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rahmen für die Fortschreibung des Netzplans für die kommunalen Spielplätze (Wiedervorlage vom 17.12.2025 TOP 21 und 06.05.2026 TOP 18) (Vorlage: 25/0728-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
18. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Öffentliche Beratung zur Mittelfristigen Unternehmensplanung 2027 - 2030 und Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Jena GmbH (Wiedervorlage vom 06.05.2026 TOP 23) (Vorlage: 26/0917-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Jena (Friedhofsgebührensatzung) (Vorlage: 26/0909-BV)
– einstimmig bestätigt –
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Jena (Friedhofssatzung) (Vorlage: 26/0910-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Priorisierung von Investitionsmaßnahmen im Kulturbereich (Vorlage: 26/0925-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement – Verlängerung Förderung bis 2029 (Vorlage: 26/0908-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrausgaben im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV zu Sanierung und Umbau für Zwischennutzung Depot (Vorlage: 26/0932-BV)
– mehrheitlich bestätigt –