Beschlüsse der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Die Abstimmungsergebnisse der 22. Stadtratssitzung vom 03.06.2026. Alle Vorlagen können im Ratssystem der Stadt Jena eingesehen werden.
| Tagesordnungspunkt | Kommentar |
|---|---|
| 6. Begrüßung einer Delegation aus der Partnerstadt Lugoj, Rumänien | |
| 7. Bestätigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Stadtrates am 06.05.2026 - öffentlicher Teil | einstimmig bestätigt |
| 8. Einwohnerfragestunde | |
| 9. Fragestunde | |
| 10. Beantwortung Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena (Anfrage vom 17.12.2025 TOP 6) (Vorlage: GA/B90/12/25) | wird in der nächsten Stadtratssitzung besprochen |
| 11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 26/0919-BV) | einstimmig bestätigt |
| 12. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Nachbesetzung im Werkausschuss KSJ (Vorlage: 26/0954-BV) | einstimmig bestätigt |
| 13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Preis für Zivilcourage - Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates für die Jury 2026 (Vorlage: 26/0935-BV) | einstimmig bestätigt, gewählt wurde Scania-Sofie Steger |
| 14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Schiedspersonen in der Stadt Jena Wahlperiode 2026 – 2031 (Vorlage: 26/0936-BV) | mehrheitlich bestätigt; gewählt wurden Sophie Escher und Dr. Martin Jung |
| 15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohneranträge nach § 16 ThürKO – Begegnungszentrum Winzerla - Materielle Prüfung (Wiedervorlage vom 06.05.2026 TOP 11) (Vorlage: 26/0840-BV) | mehrheitlich bestätigt |
| 16. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und BÜRGER FÜR JENA - Überprüfung und Anpassung der städtischen Vergaberichtlinie an die aktuelle Marktsituation (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 34) (Vorlage: 25/0677-BV) | mehrheitlich bestätigt |
| 17. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rahmen für die Fortschreibung des Netzplans für die kommunalen Spielplätze (Wiedervorlage vom 17.12.2025 TOP 21 und 06.05.2026 TOP 18) (Vorlage: 25/0728-BV) | mehrheitlich abgelehnt |
| 18. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Öffentliche Beratung zur Mittelfristigen Unternehmensplanung 2027 - 2030 und Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Jena GmbH (Wiedervorlage vom 06.05.2026 TOP 23) (Vorlage: 26/0917-BV) | mehrheitlich abgelehnt |
| 19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Jena (Friedhofsgebührensatzung) (Vorlage: 26/0909-BV) | einstimmig bestätigt |
| 20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Jena (Friedhofssatzung) (Vorlage: 26/0910-BV) | mehrheitlich bestätigt |
| 21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Priorisierung von Investitionsmaßnahmen im Kulturbereich (Vorlage: 26/0925-BV) | mehrheitlich bestätigt |
| 22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement – Verlängerung Förderung bis 2029 (Vorlage: 26/0908-BV) | mehrheitlich bestätigt |
| 23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrausgaben im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV zu Sanierung und Umbau für Zwischennutzung Depot (Vorlage: 26/0932-BV) | mehrheitlich bestätigt |