Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates Jena
Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 40. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 25. Januar 2023
Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13560
9. Bestätigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtrates am 16.11.22 – öffentlicher Teil –
– bestätigt –
10. Bestätigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates am 14.12.22 – öffentlicher Teil –
– bestätigt –
11. Einwohnerfragestunde
12. Fragestunde
13. Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena (Anfrage vom 14.09.22 TOP)
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neufassung der Satzung für den Kommunalen Seniorenbeirat der Stadt (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 47)
Vorlage: 22/1709-BV
– einstimmig beschlossen –
15. In Ausschüsse verweisen
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entgeltregelung zur Vermietung von Räumen des Fachdienstes Jugend und Bildung
Vorlage: 23/1811-BV
– einstimmig beschlossen –
17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Information über die Verhandlung mit dem Freistaat Thüringen in Bezug auf die
»Sicherung inklusiver Bildung in Kindergärten, Schulen und Jugendarbeit« (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 62) Vorlage: 22/1690-BE
– Aussprache –
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat
Vorlage: 22/1774-BV
– bestätigt –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat
Vorlage: 22/1777-BV
– bestätigt –
20. Wahl einer weiteren Stellvertreterin/ eines weiteren Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates
– Petra Teufel wurde mit 34 Stimmen gewählt –
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena und Änderung Betriebssatzung für den Optimierten
Regiebetrieb der Stadt Jena „Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation
Vorlage: 23/1817-BV
– einstimmig bestätigt –
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Jena
(Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 43) Vorlage: 22/1730-BV
– einstimmig bestätigt –
23. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen - Erhalt des Fachbereichs Geschlechtergeschichte
(Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 52) Vorlage: 22/1783-BV
17 Ja Stimmen – 16 Nein Stimmen – 3 Enthaltungen – damit bestätigt
Die restlichen Punkte wurden auf die kommende Sitzung verschoben.
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