Doppelhaushalt 2025/2026 genehmigt

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat den Doppelhaushalt 2025/2026 der Stadt Jena abschließend geprüft und Kredite für den Eigenbetrieb Kommunale Immobilien Jena (KIJ) in Höhe von insgesamt 30.448.000 Euro sowie in Höhe von 51.045.000 Euro genehmigt.

Das Haushaltsvolumen umfasst im Jahr 2025 auf Auszahlungen von 499 Millionen Euro und im Jahr 2026 von insgesamt 502 Millionen Euro. Allein KIJ plant in diesen beiden Jahren Investitionen in Höhe von 79,8 Millionen Euro – unter anderem für die Gemeinschaftsschule Erlanger Allee und den Sportplatz Winzerla. Hinzu kommen Investitionen des Kommunalservice Jena (KSJ) in Höhe von 62,4 Millionen Euro für beide Haushaltsjahre, beispielsweise für die Straßenbahnverlängerung nach Zwätzen oder die Forstwegbrücke.

Mit der Haushaltsgenehmigung kann die Stadt Jena nun zentrale Investitionen realisieren und die umfangreichen freiwilligen Leistungen weitestgehend auf dem bisherigen Niveau erhalten. Auch die Vereinszuschüsse, die bisher nur in reduzierter Höhe vertraglich bis Ende April 2025 gesichert waren, können nun in vollem Umfang gewährt werden.

Kämmerin Jennifer Michall und Bürgermeister und Finanzdezernent Benjamin Koppe sind erleichtert über die Genehmigung des Doppelhaushalts.

© Stadt Jena

„Ich bin sehr froh, dass das Landesverwaltungsamt unserem Haushalt grünes Licht gegeben hat und damit stabile Rahmenbedingungen für den Stadthaushalt und die Eigenbetriebe geschaffen sind. Wir sind nun in der Lage, wichtige Investitionen auf den Weg zu bringen, die eine prosperierende Stadt wie Jena dringend benötigt“, resümiert Bürgermeister und Finanzdezernent Benjamin Koppe.

Gleichzeitig hat das Landesverwaltungsamt deutlich gemacht, dass die Stadt Jena im fünfjährigen Planungszeitraum mit einer angespannten Liquiditätslage rechnen muss und daher alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen sollte, um dem entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang kommt der aktuelle Entwurf zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025 zur rechten Zeit. Nach aktuellem Stand würden daraus Mehreinnahmen in Höhe von knapp 4 Millionen Euro resultieren, zusammen mit der geplanten Ausschüttung aus dem Landesausgleichsstock wären es sogar 5,1 Millionen Euro.

Kämmerin Jennifer Michall bremst jedoch die Erwartungen: „All diese Zuweisungen sind vorerst einmalig für das Jahr 2025. Schon in diesem Haushaltsjahr rechnen wir mit einem geplanten Fehlbetrag von 23,1 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2029 erwarten wir zudem einen Abbau unserer Ergebnisvorträge in Höhe von insgesamt 94,6 Millionen Euro. Euphorische Erwartungshaltungen müssen daher gedämpft werden." 

Wie andere Kommunen, stünde auch die Stadt Jena weiterhin unter immensen finanziellen Druck. Bürgermeister Benjamin Koppe mahnt daher zur Vorsicht: "Das Kommunalstärkungsgesetz ist ein wichtiges Signal der neuen Landesregierung an die Kommunen, das wir dankbar annehmen – angesichts unserer Herausforderungen bleibt es jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die zusätzlichen einmaligen Einnahmen stehen nicht für neue Aufgaben zur Verfügung, sondern mildern lediglich einmalig das in diesem Jahr zu erwartende Haushaltsdefizit. Die mit dem Doppelhaushalt beschlossenen weiteren Konsolidierungen müssen aber zwingend weiterverfolgt werden", so Koppe abschließend.