Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 21.05.2025

Die 11. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 21.05.2025, um 17:15 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn 17:15 Uhr)

6. Verpflichtung eines Mitglieds des Stadtrates der Stadt Jena

7. Bestätigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Stadtrates am 18.09.2024

8. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Stadtrates am 29.04.2025

9. Einwohnerfragestunde

9.1. Einwohneranregung Herr Scheider zu Öffnungszeiten Südbad Juni

9.2. Einwohneranfrage Herr Schubert zur Fußgängersicherheit in Jena
(schriftliche Beantwortung)

9.3. Einwohnerinnenanfrage Frau Sonnenberg zur Gewährleistung längerer Öffnungszeiten im Schleichersee
(schriftliche Beantwortung)

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufstellen der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Gera

11. Fragestunde

11.1. Anfrage Herr Stein zur Neuverschuldung, Stellenplan und Steuererhöhungen im Haushaltsplan
(Anfrage aus der 10. Stadtratssitzung)

11.2. Anfrage Frau Dr. Jänchen zu Protokollen von Beiräten
(Anfrage aus der 10. Stadtratssitzung)

11.3. Anfrage Herr Leonhardi zu intelligenten Stromzählern in Jena
(Anfrage aus der 10. Stadtratssitzung)

11.4. Anfrage Frau Grenzer zu entstandenen Schäden bei Fußballspielen
(Anfrage aus der 10. Stadtratssitzung)

11.5. Anfrage Herr Dr. Knopf zum Einwegkunststofffonds
(Anfrage aus der 10. Stadtratssitzung)

11.6. Anfrage Herr Beyer zu Sozialen Leistungen und Erwerbstätigkeit von Geflüchteten sowie Höhe der Bürgergeldleistungen in Jena (schriftliche Beantwortung)

11.7. Anfrage Frau Flämmich-Winckler zur Umsetzung Beschluss zur Nachnutzung der Schwimmhalle

11.8. Anfrage Herr Osterloh zur Veröffentlichung vormals nichtöffentlicher Beschlüsse

11.9. Anfrage Frau Muhsal zum Graffiti an der Fußgängerbrücke über die Saale beim Paradiespark

11.10. Anfrage Herr Thomas zum Thema Entwicklung des Wohngebietes "Am Oelste"
(schriftliche Beantwortung)

12. Große Anfrage Fraktion Die Linke zu "Öffentlicher Nahverkehr und seine Entwicklung in Jena"

13. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Neubesetzung in den Gremien

14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung im Finanzausschuss

15. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und CDU - Umbesetzung von Gremien

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Hitzeaktionsplan für die Stadt Jena

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im Nahverkehr

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Datenstrategie der Stadt Jena

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan der Klimaschutzagentur Jena gGmbH 2025

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesamtabschluss 2020 der Stadt Jena

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 der Stadt Jena - Feststellung

22. Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsausschuss - Jahresabschluss 2022 der Stadt Jena – Entlastung

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrausgaben im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV für Sanierungsmaßnahmen Heinrich-Heine-Schule

24. - entfällt -

25. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bericht aus dem Beirat der Jenaer Bäder- und Freizeit GmbH
(Wiedervorlage vom 29.04.2025 TOP 30)

26. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, BÜRGER FÜR JENA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke - Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena (Wiedervorlage vom 26.03.2025 TOP 13)

27. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Goetheschule sinnvoll nutzen

28. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung der Goethe-Schule

29. Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeister Dr. Kühner und CDU-Fraktion - Einrichtung einer Begegnungsstätte in Zwätzen

30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jena für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

31. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Statusbericht 05 Smart City Projekt Jena