Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 25.02.2026
Die 19. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 25.02.2026, um 17:15 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn 17:15 Uhr)
3. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Stadtrates am 28.01.2026
- öffentlicher Teil -
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Die Linke zu "Mieten und Wohnen in Jena"
(Anfrage vom 29.10.2025 TOP 6, Beantwortung vom 28.01.2026 TOP 8)
7. Aussprache zur Großen Anfrage AfD-Fraktion zu Aufwendungen der Stadt Jena für Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Personen mit vorübergehendem Schutz im Zeitraum 2020 – 2025
(Anfrage vom 26.11.2025 TOP 6, Beantwortung vom 28.01.2026 TOP 9)
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Besetzung Beirat jenarbeit
10. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung im Finanzausschuss
11. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung von Gremien
12. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien
(Vorlage wird nachgereicht)
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Bürgerbegegnungszentrum Winzerla – Zulässigkeit
14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte
15. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Förderrichtlinie zur Graffiti-Beseitigung an privaten Gebäuden
(Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 39)
16. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Familienfreundliches Jena: Einführung eines Familienpasses prüfen
(Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 38)
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Friedhofsbeirates der Stadt Jena
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kultur und Marketing Jena (JenaKultur)
19. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Mitte-Deutschland-Verbindung
20. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2025
21. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Evaluation Haushaltsplanung 2026-2029 und Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2026