Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 29.04.2025

Die 10. Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, 29.04.2025, um 17:00 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn 17:30 Uhr)

6. Bestätigung der Niederschrift über die 55. Sitzung des Stadtrates am 23.04.2024 - öffentlicher Teil –

7. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 55. Sitzung des Stadtrates am 24.04.2024 - öffentlicher Teil –

8. Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Stadtrates am 26.03.2025 - öffentlicher Teil –

9. Einwohnerfragestunde

10. Fragestunde

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Berufung Gemeindewahlleiter für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil Burgau
Vorlage: 25/0374-BV

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer
Straße"
Vorlage: 24/0093-BV

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer
Straße"
Vorlage: 24/0095-BV

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer
Straße"
Vorlage: 24/0096-BV

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Rahmenplanung zur Weiterentwicklung des Bahnhofes Jena West und dessen Umfeld als Mobilitätsverknüpfungspunkt
(Wiedervorlage vom 26.02.2025 TOP 12 und 26.03.2025 TOP 8)
Vorlage: 25/0270-BV

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neufassung der Satzung des Kommunalen Seniorenbeirates
Vorlage: 25/0335-BV

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Regelwerk Bürgerbudget ab 2025
Vorlage: 25/0351-BV

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Ausschreibung Trägerschaft Koordinierungsstelle des Runden Tisches (KoKont) für die Jahre 2026-2028
Vorlage: 25/0372-BV

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Errichtung eines Probenzentrums für die Jenaer Philharmonie
Vorlage: 25/0354-BV

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung des Konzeptes „Gedenken, Erinnern, Aufarbeiten - lokales Konzept zur Auseinandersetzung mit der NS-Gewaltherrschaft in Jena"
Vorlage: 25/0383-BV

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Vereinsgründung von „Sport vernetzt"
Vorlage: 25/0342-BV

22. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Entwicklung des Bahnhalts Jena-Zwätzen (Wiedervorlage vom 26.02.2025 TOP 20)
Vorlage: 25/0320-BV

23. Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeister Dr. Christoph Vietze, Fraktionen SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Umgestaltung des Emil-Höllein-Platzes
(Wiedervorlage vom 27.11.2024 TOP 37)
Vorlage: 24/0217-BV

24. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Priorisierung der Investitionsvorhaben bei KIJ
(Wiedervorlage vom 26.02.2025 TOP 21)
Vorlage: 25/0324-BV

25. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Prüfung des Konzepts für ein Jenaer Amtsblatt (Wiedervorlage vom 26.03.2025 TOP 14)
Vorlage: 25/0363-BV

26. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Unterstützung der Initiative „Nimm Platz!“
(Wiedervorlage vom 18./19.12.2025 TOP 45 und 26.02.2025 TOP 16)
Vorlage: 24/0249-BV

27. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP - Evaluation und Überarbeitung der Allgemeinen Zuwendungsrichtlinie
Vorlage: 25/0362-BV

28. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Einrichtung einer Mietenmelder-App für Jena
Vorlage: 25/0391-BV

29. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rechtstaatlichkeit für Jenaer Bürger*innen
Vorlage: 25/0390-BV

30. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bericht aus dem Beirat der Jenaer Bäder- und Freizeit GmbH
Vorlage: 25/0392-BV

31. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Nachtragshaushalt
Vorlage: 25/0399-BV

32. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zur Einbeziehung der Öffentlichkeit an der Kommunalen Wärmeplanung
Vorlage: 25/0305-BE

33. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zur Vereinfachung der Beteiligung und Mitbestimmung für alle Einwohnerinnen und Einwohner in Jena
Vorlage: 25/0306-BE