Ergebnisse der 13. Sitzung des Jenaer Stadtrats
Die Abstimmungsergebnisse der 13. Stadtratssitzung vom 27.8.2025. Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena:
5. Verabschiedung und Verpflichtung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Jena
6. Bestätigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Stadtrates am 27.11.2024 - öffentlicher Teil –
– bestätigt –
7. Bestätigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtrates am 25.06.2025 - öffentlicher Teil –
– bestätigt –
8. Einwohnerfragestunde
9. Fragestunde
10. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Die Linke zu "Öffentlicher Nahverkehr und seine Entwicklung in Jena" (Vorlage: GA/LIN/05/25)
– Aussprache erfolgt in der nächsten Stadtratssitzung –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 25/0525-BV)
– einstimmig bestätigt –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Ersatzwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (Vorlage: 25/0553-BV)
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes JenaWasser (Vorlage: 25/0537-BV)
– einstimmig bestätigt –
14. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 25/0507-BV)
– einstimmig bestätigt –
15. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Umbesetzung im Hauptausschuss (Vorlage: 25/0531-BV)
– einstimmig bestätigt –
16. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) (Vorlage: 25/0565-BV)
– einstimmig bestätigt –
17. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Umbesetzung von Gremien (Vorlage: 25/0566-BV)
– einstimmig bestätigt –
18. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 25/0570-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Erhalt der Buslinie 42 ins Himmelreich (Vorlage: 25/0535-BV)
– bestätigt – (der Einwohnerantrag an sich und die Änderungsvorlage dazu wurden abgelehnt, die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters bestätigt)
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Kindergarten-Gebührensatzung (Kiga-Gebührensatzung) (Vorlage: 25/0405-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufgaben- und Eigentumsübergang vom ZV KAT auf den ZRO und Auflösung des ZV KAT (Vorlage: 25/0536-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2024/Wahl des Abschlussprüfers 2025 (Vorlage: 25/0515-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena, Werkstätten für Behinderte – Förderung – Wohnen gGmbH (Vorlage: 25/0440-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben der Zentralen Leitstelle für den Rettungsdienst, den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz mit dem Saale- Holzland-Kreis (Vorlage: 25/0526-BV)
– einstimmig bestätigt –
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben der Zentralen Leitstelle für den Rettungsdienst, den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz mit dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (Vorlage: 25/0527-BV)
– einstimmig bestätigt –
26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit der Zentralen Leitstellen Jena und Gera im Sinne des Landesprojektes zur Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen einschließlich der Umsetzung von Phase 1 (Partnermodell) und Vorbereitung der Phase 2 (landesweiter Verbund) (Vorlage: 25/0485-BV)
– einstimmig bestätigt –
27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans VBB-J 40.1 "Wohnen am alten Weinberg" in Jena-West (Vorlage: 25/0385-BV)
– einstimmig bestätigt –
28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 48 "Wohnen am alten Weinberg" (Vorlage: 25/0387-BV)
– einstimmig bestätigt –
29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Sanierungsgebiete in Jena – Abschläge bei vorzeitiger Ablösung von Ausgleichsbeträgen (Vorlage: 25/0436-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Änderung der Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung der Stadt Jena - Teil C "Investitions- und Anschubförderung" (Vorlage: 25/0396-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
31. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung der Goethe-Schule ((Wiedervorlage vom 21.05.25 TOP 28) (Vorlage: 25/0427-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
32. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Entsiegelung in Jena voranbringen (Wiedervorlage vom 25.06.25 TOP 32) (Vorlage: 25/0490-BV)
– verschoben auf nächste Sitzung –
33. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Nachtfahrverbot für Mähroboter (Vorlage: 25/0564-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –