Ergebnisse der 14. Sitzung des Jenaer Stadtrats

Die Abstimmungsergebnisse der 14. Stadtratssitzung vom 24.09.2025. Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena: 

4. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2025 - öffentlicher Teil -

5. Einwohnerfragestunde

6. Fragestunde

7. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Die Linke zu "Öffentlicher Nahverkehr und seine Entwicklung in Jena" (Anfrage vom 21.05.25 TOP 12, Beantwortung vom 27.08.25 TOP 10) (Vorlage: GA/LIN/05/25)

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 25/0575-BV)
– einstimmig bestätigt –

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neubesetzung Klimaschutz-Beirat (Vorlage wird nachgereicht) (Vorlage: 25/0571-BV)
– einstimmig bestätigt –

10. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) (Vorlage: 25/0598-BV)
– einstimmig bestätigt –

11. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien (Vorlage: 25/0580-BV)
– einstimmig bestätigt –

12. Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Umbesetzung Ausschüsse (Vorlage: 25/0593-BV)
– einstimmig bestätigt –

13. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Ernennung eines sachkundigen Bürgers (Vorlage: 25/0599-BV)
– mehrheitlich bestätigt –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Beibehaltung der derzeitigen Linienführung Linie 14 bis zur Fuchslöcherstraße (Vorlage: 25/0594-BV)
– mehrheitlich bestätigt mit Veränderungen –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aktionsplan „Inklusives Jena" – Fortschreibung 2025 (Vorlage: 25/0492-BV)
– einstimmig bestätigt mit Veränderungen –

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mittelfristige Bedarfsplanung von Kindertagesbetreuungsangeboten - Fortführung der Anpassung des Kita-Netzes an die demografische Entwicklung in Jena (Vorlage: 25/0538-BV)
– mehrheitlich bestätigt mit Veränderungen –

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Sportförderrichtlinie (Vorlage: 25/0567-BV)
– einstimmig bestätigt mit Veränderungen –

18. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Entsiegelung in Jena voranbringen (Wiedervorlage vom 25.06.25 TOP 32 und 27.08.25 TOP 32) (Vorlage: 25/0490-BV)
– abgelehnt –

19. Beschlussvorlage Stadträte Herr Beyer und Herr Stein - Übernahme einer Patenschaft für ein Schiff der Deutschen Marine (Wiedervorlage vom 25.06.2025 TOP 28) (Vorlage: 25/0443-BV)
– von der Tagesordnung genommen –

20. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Lothar-Späth-Straße (Wiedervorlage vom 19.02.2020 TOP 28, 18.03.2020 TOP 18 und 20.05.2020 TOP 30) (Vorlage: 20/0318-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –