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Ergebnisse der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

25.02.2026

Die Abstimmungsergebnisse der 19. Stadtratssitzung vom 25.2.2026. 

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena 

 

3. Bestätigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Stadtrates am 28.01.2026

- öffentlicher Teil -

4. Einwohnerfragestunde

5. Fragestunde

6. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Die Linke zu "Mieten und Wohnen in Jena" (Anfrage vom 29.10.2025 TOP 6, Beantwortung vom 28.01.2026 TOP 8) (Vorlage: GA/LIN/10/25)

Aussprache hat stattgefunden 

7. Aussprache zur Großen Anfrage AfD-Fraktion zu Aufwendungen der Stadt Jena für Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Personen mit vorübergehendem Schutz im Zeitraum 2020 – 2025 (Anfrage vom 26.11.2025 TOP 6, Beantwortung vom 28.01.2026 TOP 9) (Vorlage: GA/AfD/11/25)

Aussprache hat stattgefunden 

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 26/0771-BV)

einstimmig bestätigt 

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Besetzung Beirat jenarbeit (Vorlage: 26/0776-BV)

einstimmig bestätigt 

10. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung im Finanzausschuss (Vorlage: 26/0773-BV)

einstimmig bestätigt 

11. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung von Gremien (Vorlage: 26/0821-BV)

einstimmig bestätigt 

12. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) (Vorlage: 26/0822-BV)

einstimmig bestätigt 

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Bürgerbegegnungszentrum Winzerla – Zulässigkeit (Vorlage: 26/0788-BV)

einstimmig bestätigt 

14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte (Vorlage: 26/0789-BE)

zur Kenntnis genommen

15. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Förderrichtlinie zur Graffiti-Beseitigung an privaten Gebäuden (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 39) (Vorlage: 25/0707-BV)

mehrheitlich bestätigt 

16. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Familienfreundliches Jena: Einführung eines Familienpasses prüfen (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 38) (Vorlage: 25/0704-BV)

mehrheitlich bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Friedhofsbeirates der Stadt Jena (Vorlage: 25/0590-BV)

einstimmig bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kultur und Marketing Jena (JenaKultur) (Vorlage: 25/0697-BV)

einstimmig bestätigt 

19. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Mitte-Deutschland-Verbindung (Vorlage: 26/0768-BV)

einstimmig bestätigt 

20. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2025 (Vorlage: 25/0740-BE)

zur Kenntnis genommen

21. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Evaluation Haushaltsplanung 2026-2029 und Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2026 (Vorlage: 26/0779-BE)

zur Kenntnis genommen