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Ergebnisse der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

01.04.2026

Die Abstimmungsergebnisse der 20. Stadtratssitzung vom 01.04.2026. 

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena.

3. Bestätigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Stadtrates am 25.02.2026
- öffentlicher Teil -

4. Einwohnerfragestunde

5. Fragestunde

6. Beantwortung Große Anfrage CDU-Fraktion zur wirtschaftlichen Lage, Wettbewerbsfähigkeit und Standortentwicklung der Stadt Jena in der aktuellen Weltwirtschaftslage (Anfrage vom 28.01.2026 TOP 7) (Vorlage: GA/CDU/01/26)

 Aussprache erfolgt in der kommenden Sitzung

7.  Aktuelle Stunde Fraktion Die Linke zur "Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich" (Vorlage: 26/0021-AS)

 stattgefunden 

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat (Vorlage: 26/0827-BV)

einstimmig bestätigt

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 26/0867-BV)

einstimmig bestätigt

10. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien (Vorlage: 26/0826-BV)

 mehrheitlich bestätigt

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jena GmbH (Vorlage: 26/0841-BV)

 Friedrich-Wilhelm Gebhardt in Aufsichtsrat gewählt  
 mehrheitlich bestätigt – 

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Pro Bürgerbegegnungszentrum Winzerla – Zulässigkeit (Vorlage: 26/0845-BV)

 mehrheitlich bestätigt – 

13. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Überprüfung der kommunalen Wärmeplanung, rechtliche Klärung der Belastungswirkungen und Neuausrichtung unter Haushaltsvorbehalt (Wiedervorlage vom 28.01.2026 TOP 18) (Vorlage: 26/0755-BV)

 mehrheitlich abgelehnt 

14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Zuschüsse für den Jenaer ÖPNV (Wiedervorlage vom 28.01.2026 TOP 22) (Vorlage: 26/0762-BV)

 mehrheitlich abgelehnt 

15.Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Transparenz über Bundes- und Landesmittel (Wiedervorlage vom 28.01.2026 TOP 23) (Vorlage: 26/0763-BV)

 mehrheitlich abgelehnt 

16. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren (Wiedervorlage vom 28.01.2026 TOP 21) (Vorlage: 26/0758-BV)
getrennte Abstimmung:

001 – mehrheitlich abgelehnt 
002 – mehrheitlich bestätigt 
003 – mehrheitlich bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kommunale Leitlinien und Kriterien für die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Jena  (Vorlage: 25/0737-BV)

 mehrheitlich bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Bau-Turbo in Jena – Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB (Vorlage: 26/0787-BV)

 mehrheitlich bestätigt 

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena: Bau-Turbo in Jena – Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB (Vorlage: 26/0786-BV)

 mehrheitlich bestätigt 

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 13.12.2017 (Vorlage: 25/0524-BV)

 mehrheitlich bestätigt 

21. Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister Cornelia Förster, Dr. Christoph Nonnast, Christina Prothmann und Markus Meß -Nachbarschaftsstraßen (temporäre Spielstraßen) in den Ortsteilen Jena-West, Jena-Süd, Winzerla und Jena-Zentrum etablieren (Vorlage: 25/0530-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

22. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption (Vorlage: 26/0856-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

23. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke und Ortsteilbürgermeister Markus Meß - Befragung zu Bürgerzentrum Winzerla (Vorlage: 26/0861-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

24. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Modernisierung der Busflotte des Jenaer Nahverkehrs (Vorlage: 26/0866-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

25. Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeister Bastian Stein - Haltestelle Ritzetal erhalten
Vorlage: 26/0868-BV

in Ausschüsse verwiesen –

26. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Regionale Kooperation der Wirtschaftsförderung
Vorlage: 26/0793-BE

zur Kenntnis genommen –