Ergebnisse der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Am Mittwoch, den 27.11.2024 tagte der Stadtrat der Stadt Jena. Alle Abstimmungsergebnisse und Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern)
4. Fragestunde
5. Aktuelle Stunde Fraktion Die Linke zu Fahrplan-Einschränkungen im Nahverkehr begegnen: Fachkräfte durch gute Arbeitsbedingungen gewinnen und halten (Vorlage: 24/0017-AS)
– Aussprache erfolgt –
6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutzbeirat (Vorlage: 24/0202-BV)
– einstimmig bestätigt –
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat Soziokultur (Vorlage: 24/0139-BV)
– einstimmig bestätigt –
8. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Umbesetzung in Gremien (Vorlage: 24/0198-BV)
– einstimmig bestätigt –
9. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 24/0216-BV)
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Umbesetzung in (Vorlage: 24/0219-BV)
– einstimmig bestätigt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung Beirat Mobilität (Vorlage: 24/0169-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
39. Beschlussvorlage Martina Flämmich-Winckler, Dr. Margret Franz, Katja Glybowskaja, Johanna Grenzer, Lena Saniye Güngör, Rosa Maria Haschke, Prof. Dr. Johanna Hübscher, Dr. Beate Jonscher, Ines Morgenstern, Anne Neumann, Christina Prothmann und Petra Teufel - Gewaltschutz stärken - Übergangsfinanzierung für das Frauenhaus Jena (Vorlage: 24/0220-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vertrag über die Zahlung eines Zuschusses der Stadt Jena an die Stadtwerke Jena GmbH für das Geschäftsjahr 2024 (Vorlage: 24/0189-BV)
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzernabschluss Stadtwerke Jena GmbH 2023 (Vorlage: 24/0206-BV)
– einstimmig bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Jena (Vorlage: 24/0193-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Erneute Verlängerung der Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-40 "Wohnen am alten Weinberg" (Vorlage: 24/0132-BV)
– einstimmig bestätigt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wj 20 "Erweiterung Wohnen nördlich der Karl-Liebknecht-Straße" (Vorlage: 24/0177-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Endschaftserklärung zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen (Vorlage: 24/0190-BV)
– einstimmig bestätigt –
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entgeltordnung Chöre der Jenaer Philharmonie ab 2025 (Vorlage: 24/0164-BV)
– einstimmig bestätigt –
19. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und CDU – Fortschreibung Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan (Vorlage: 24/2414-BV)
– zurückgezogen –
20. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rahmenbedingungen für den Nahverkehr verbessern (Vorlage: 24/2416-BV)
Getrennt abgestimmt:
001 – mehrheitlich bestätigt
002 – mehrheitlich abgelehnt
003 – mehrheitlich abgelehnt
21. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Investitionen für das Personal im ÖPNV (Vorlage: 24/2415-BV)
Getrennt abgestimmt:
001 – mehrheitlich abgelehnt
002 – mehrheitlich bestätigt
003 – mehrheitlich abgelehnt
22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Nachnutzung der alten Schwimmhalle (Vorlage: 24/2372-BV)
– einstimmig mit Änderungen bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einführung eines Amtsblattes mit
redaktionellem Teil in Jena (Vorlage: 24/0138-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2023/Wahl des Abschlussprüfers 2024 (Vorlage: 24/0027-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2023 des Saale-
Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena, Werkstätten für Behinderte – Förderung
– Wohnen (Vorlage: 24/0040-BV)
– einstimmig bestätigt –