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Ergebnisse der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

27.11.2024

Am Mittwoch, den 27.11.2024 tagte der Stadtrat der Stadt Jena. Alle Abstimmungsergebnisse und Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern)

 

4. Fragestunde

5. Aktuelle Stunde Fraktion Die Linke zu Fahrplan-Einschränkungen im Nahverkehr begegnen: Fachkräfte durch gute Arbeitsbedingungen gewinnen und halten (Vorlage: 24/0017-AS)

Aussprache erfolgt –

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutzbeirat (Vorlage: 24/0202-BV)

einstimmig bestätigt 

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat Soziokultur (Vorlage: 24/0139-BV)

einstimmig bestätigt 

8. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Umbesetzung in Gremien (Vorlage: 24/0198-BV)

einstimmig bestätigt 

9. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 24/0216-BV)

einstimmig bestätigt 

10. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Umbesetzung in (Vorlage: 24/0219-BV)

einstimmig bestätigt 

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung Beirat Mobilität (Vorlage: 24/0169-BV)

mehrheitlich bestätigt 

39. Beschlussvorlage Martina Flämmich-Winckler, Dr. Margret Franz, Katja Glybowskaja, Johanna Grenzer, Lena Saniye Güngör, Rosa Maria Haschke, Prof. Dr. Johanna Hübscher, Dr. Beate Jonscher, Ines Morgenstern, Anne Neumann, Christina Prothmann und Petra Teufel - Gewaltschutz stärken - Übergangsfinanzierung für das Frauenhaus Jena (Vorlage: 24/0220-BV)

mehrheitlich bestätigt 

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vertrag über die Zahlung eines Zuschusses der Stadt Jena an die Stadtwerke Jena GmbH für das Geschäftsjahr 2024 (Vorlage: 24/0189-BV)

einstimmig bestätigt 

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzernabschluss Stadtwerke Jena GmbH 2023 (Vorlage: 24/0206-BV)

einstimmig bestätigt 

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Jena (Vorlage: 24/0193-BV)

mehrheitlich bestätigt 

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Erneute Verlängerung der Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-40 "Wohnen am alten Weinberg" (Vorlage: 24/0132-BV)

einstimmig bestätigt 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wj 20 "Erweiterung Wohnen nördlich der Karl-Liebknecht-Straße" (Vorlage: 24/0177-BV)

mehrheitlich bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Endschaftserklärung zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen (Vorlage: 24/0190-BV)

einstimmig bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entgeltordnung Chöre der Jenaer Philharmonie ab 2025 (Vorlage: 24/0164-BV)

einstimmig bestätigt 

19. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und CDU – Fortschreibung Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan (Vorlage: 24/2414-BV)

zurückgezogen

20. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Rahmenbedingungen für den Nahverkehr verbessern (Vorlage: 24/2416-BV)

Getrennt abgestimmt:

001 – mehrheitlich bestätigt

002 – mehrheitlich abgelehnt

003 – mehrheitlich abgelehnt

21. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Investitionen für das Personal im ÖPNV (Vorlage: 24/2415-BV)

Getrennt abgestimmt:

001 – mehrheitlich abgelehnt

002 – mehrheitlich bestätigt

003 – mehrheitlich abgelehnt

22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Nachnutzung der alten Schwimmhalle (Vorlage: 24/2372-BV)

einstimmig mit Änderungen bestätigt 

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einführung eines Amtsblattes mit

redaktionellem Teil in Jena (Vorlage: 24/0138-BV)

mehrheitlich bestätigt 

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2023/Wahl des Abschlussprüfers 2024 (Vorlage: 24/0027-BV)

mehrheitlich bestätigt 

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2023 des Saale-

Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena, Werkstätten für Behinderte – Förderung

– Wohnen (Vorlage: 24/0040-BV)

einstimmig bestätigt 

 

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