Ergebnisse der 55. Stadtratssitzung

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der  55. Stadtratssitzung vom Dienstag, 23.04.2024.

Alle Vorlagen finden sich im Ratssystem der Stadt Jena:

6. Bestätigung der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtrates am 22.11.23 - öffentlicher Teil –

–einstimmig bestätigt  –

7. Einwohnerfragestunde

8. Fragestunde

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Besetzung Beirat jenarbeit

– einstimmig bestätigt  –

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zu Aufwandsentschädigungen

– bestätigt  mit 24 ja-Stimmen, 4 nein-Stimmen, 6 Enthaltungent  –

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifanpassung Freibäder 2024

– mehrheitlich bestätigt  –

12. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Oberbürgermeister - Jenaer Baulandmodell Wohnen – Grundsatzbeschluss

– mehrheitlich bestätigt  –

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zu Entscheidungen über Grundstücksverkäufe im Wohnbaugebiet Am Oelste, Jena-Zwätzen während der Stadtrats-Sommerpause 2024

– einstimmig bestätigt  –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bürgerzentrum Winzerla - Einreichung Projektvorschlag (Phase 1) beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus

– einstimmig bestätigt  –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan B-Is 12 „ZEISS Produktionsstandort Jena (PSJ)" und Einleitung einer Teiländerung des Flächennutzungsplanes

– einstimmig bestätigt  –

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum Bebauungsplan B-Lr 02 „Wohnbebauung An der Isserstedter Straße“

– einstimmig bestätigt  –