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Ergebnisse der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

18.12.2024

Die Abstimmungsergebnisse der Stadtratssitzung vom 18.12.2024:

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern) 

5. Einwohnerfragestunde 

6. Fragestunde 

7. Aktuelle Stunde der Fraktionen FDP und CDU - Gewalt gegen Studentenverbindungen ist inakzeptabel - alle Menschen haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit (Vorlage: 24/0018-AS)

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat (Vorlage: 24/0232-BV)

einstimmig bestätigt 

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestätigung KISA-Beitritt (Vorlage: 24/0242-BV)

mehrheitlich bestätigt 

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Auslegungs- und Billigungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Am 08 "Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße" (Vorlage: 24/0186-BV)

einstimmig bestätigt 

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrausgabe im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV für Vergabe Planungsleistungen nach VgV – 2.BA GU ehemalige Hautklinik (Vorlage: 24/0185-BV)

einstimmig bestätigt 

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH  (Vorlage: 24/0224-BV)

mehrheitlich bestätigt 

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025/2026 des Regiebetriebes KITT Jena (Vorlage: 24/0248-BV)

mehrheitlich bestätigt 

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025/2026 Kommunalservice Jena (Vorlage: 24/0149-BV)

mehrheitlich bestätigt 

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025/2026 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) (Vorlage: 24/0230-BV)

mehrheitlich bestätigt 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes jenarbeit (Vorlage: 24/0161-BV)

mehrheitlich bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt Jena und dem Eigenbetrieb JenaKultur für die Jahre 2025 bis 2028 (Vorlage: 24/0204-BV)

mehrheitlich bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Kultur und Marketing (JenaKultur) (Vorlage: 24/0205-BV)

mehrheitlich bestätigt 

19. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Kosten der Unterkunft - mehr Wohnraum für Alleinerziehende (Vorlage: 24/0075-BV)

– in Ausschüsse verwiesen –

20. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Anpassung von Zuschüssen für Jenabonus-Inhaber (Vorlage: 24/0165-BV)

mehrheitlich abgelehnt 

22. Beschlussvorlage Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Jugendmobilität und Ehrenamt weiter stärken (Vorlage: 24/0221-BV)

mehrheitlich bestätigt 

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Jena (Vorlage: 24/0148-BV)

mehrheitlich bestätigt 

27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Jena 2025 – 2028 (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Vorlage: 24/0141-BV)

mehrheitlich bestätigt 

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