Ergebnisse der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Die Abstimmungsergebnisse der 9. Stadtratssitzung vom26.3.2025:
Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern).
1. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 54. Sitzung des Stadtrates am 21.03.2024 - öffentlicher Teil -
– bestätigt –
2. Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Stadtrates am 26.02.2025 - öffentlicher Teil –
– bestätigt –
3. Einwohnerfragestunde
4. Fragestunde
5. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 25/0353-BV)
– einstimmig bestätigt –
6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister- Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Wz 07 "Bürgerbegegnungszentrum Winzerla als Raum für lebendige Demokratie, Jena-Winzerla" (Vorlage: 24/0251-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Dd 11 "Gewerbegebiet an der Neuen Schenke" (Vorlage: 25/0267-BV)
– einstimmig bestätigt –
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Rahmenplanung zur Weiterentwicklung des Bahnhofes Jena West und dessen Umfeld als Mobilitätsverknüpfungspunkt (Vorlage: 25/0270-BV)
– von der Tagesordnung genommen –
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Investitionsvorhaben Straßenbahn Zwätzen, Verlängerung Himmelreich Stadt/JNVG, Darstellung des städtischen Anteils in den Verpflichtungsermächtigungen 2028 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2025/2026 des Eigenbetriebes KSJ (Vorlage: 25/0355-BV)
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten und deren Stellvertretung (Vorlage: 25/0334-BV)
– einstimmig bestätigt; gewählt wurden: Franziska Wächter, Manfred Kuchner –
11. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Kosten der Unterkunft – Prüfungen bei der Fortschreibung des schlüssigen Konzepts (Wiedervorlage vom 21.08.24 TOP 38 und 18./19.12.24 TOP 19) (Vorlage: 24/0075-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - 8. Mai 2025 - Ein Tag der Befreiung und des Gedenkens für Frieden und Demokratie (Wiedervorlage vom 26.02.25 TOP 22) (Vorlage: 25/0326-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
13. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena (Vorlage: 25/0360-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Prüfung des Konzepts für ein Jenaer Amtsblatt (Vorlage: 25/0363-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
15. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht der Antikorruptionsbeauftragten für die Jahre 2023 und 2024 (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 28) (Vorlage: 25/0291-BE)
– zur Kenntnis genommen –
16. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2024 (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 29) (Vorlage: 24/0258-BE)
– zur Kenntnis genommen –
17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ergebnis Prüfauftrag Einordnung Gründungszentrum am Campus Inselplatz (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 30) (Vorlage: 25/0269-BE)
– zur Kenntnis genommen –
18. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zwischennutzung ehemalige "Augenklinik" - aktueller Stand (Wiedervorlage vom 28.02.25 TOP 31) (Vorlage: 25/0280-BE)
– zur Kenntnis genommen –
19. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - 3. Jahresbericht der kommunalen Antidiskriminierungsstelle (Vorlage: 25/0318-BE)
– zur Kenntnis genommen –
20. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II (Vorlage: 25/0314-BE)
– zur Kenntnis genommen –
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