Ergebnisse der fortgesetzten 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

Die Ergebnisse der fortgesetzten 6. Stadtratssitzung vom 19.12.2024:

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena 

21. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umsetzung des Konzepts „Gedenken, Erinnern, Aufarbeiten – Auseinandersetzung mit der NS-Gewaltherrschaft in Jena“ Vorlage: 24/0102-BV

– zurückgezogen  –

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Haushaltsplan 2025/2026 der Stadt Jena Vorlage: 24/0243-BV 

– mehrheitlich bestätigt nach namentlicher Abstimmung  –

– ja: 25; nein: 12; enthalten: 4

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Jena ab dem Haushaltsjahr 2025 (Vorlage: 24/0191-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

– ja: 27; nein: 8; enthalten: 2

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena (Vorlage: 24/0239-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Anpassung städtischer Satzungen an das Thüringer Gesetz zur Änderung verwaltungsrechtlicher Vorschriften im Jahr 2024 (Vorlage: 24/0238-BV)

– einstimmig bestätigt –

29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Klimaschutzagentur Jena gGmbH (Vorlage: 24/0237-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

 30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb der Stadt Jena "JenaKultur" (Vorlage: 24/0178-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

31. Beschlussvorlage AfD-Fraktion - Keine Gendersprache in der Stadtverwaltung (Vorlage: 24/0071-BV)

– mehrheitlich abgelehnt –

32. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Diskriminierungsfreie, verständliche und korrekte Sprache (Vorlage: 24/0167-BV)

– mehrheitlich abgelehnt –