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Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates

22.03.2023

Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 42. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 22.03.2023

Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13562

 

4.  Bestätigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Stadtrates am 25.01.2023 - öffentlicher Teil

– bestätigt –


5. Einwohnerfragestunde 


6. Fragestunde 


7. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Besetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht), Vorlage: 23/1898-BV

– mehrheitlich bestätigt –


8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beitritt der Stadt Jena zum Hydrogen Power Storage & Solutions East Germany e.V. (HYPOS)
Vorlage: 23/1876-BV

– einstimmig bestätigt –


9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuwahl eines Mitglieds in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen (Wiedervorlage vom 14.12.22 TOP 17)
Vorlage: 22/1713-BV

Neuwahl eines Mitglieds in die Planungsversammlung:  

  •     Dr. Heiko Knopf als Mitglied mit 30 Stimmen gewählt
  •     Johannes Schleußner als stellvertretendes Mitglied mit 32 Stimmen gewählt

Entsendung von Elisabeth Wackernagel und Dr. Heiko Knopf (Stellv.) in den Strukturausschuss:

– einstimmig bestätigt –

Abstimmung Vorlage insgesamt:

– einstimmig bestätigt –


10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezo-genen Bebauungsplan VBB-Am 08 "Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße"
Vorlage: 22/1752-BV

– mehrheitlich bestätigt –


11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Vertrag über die Planungsleistungen zum Bebauungsplan B-Lr 02 "Wohnbebauung an der Isserstedter Straße", Vorlage: 23/1860-BV

– einstimmig bestätigt –


12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vorhabenträgerwechsel für den Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J-40 "Wohnen am alten Weinberg" 
Vorlage: 23/1874-BV

– von Tagesordnung genommen –


13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister -  Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Jena (Unterbringungssatzung)
Vorlage: 23/1870-BV

Änderungsantrag der Fraktion die Linke

– mehrheitlich abgelehnt – 

Satzung

– mehrheitlich bestätigt –


14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gebührensatzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Jena (Unterbringungsgebührensatzung)
Vorlage: 23/1873-BV

– mehrheitlich bestätigt –


15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 1. Präzisierung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena für das Jahr 2023
Vorlage: 23/1886-BV

– einstimmig bestätigt –


16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Guangzhou/China
Vorlage: 23/1855-BV

– Überweisung an Hauptausschuss –    


17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz, Dezernent Herr Koppe, Dezernent Herr Hertzsch - Klima-Aktionsplan: Jena klimaneutral bis 2035, Vorlage: 22/1794-BV

– Fortführung der Debatte im April-Stadtrat –


19. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Digital first – Onlineanträge im Ortsrecht zur Regel machen
Vorlage: 23/1906-BV

– verwiesen in Ausschüsse –


20. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt
Vorlage: 23/1901-BV

– verwiesen in Ausschüsse –


21. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Aktionstage mit kostenfreiem ÖPNV    23/1902-BV         

– verwiesen in Ausschüsse –  


22. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion - Kostenfreier ÖPNV bei Veranstaltungen und Aktionstagen    23/1903-BV         

– verwiesen in Ausschüsse –


23. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Dein Samstag im Paradies mit Bus und Bahn

 – verwiesen in Ausschüsse –

 

Alle weiteren Punkte wurden in die April-Sitzung verschoben. 

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