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Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates

20.04.2023

Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 43. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 19.04.2023, in der unter anderem auch der Klima-Aktionsplan mit breiter Zustimmung bestätigt wurde.

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssitzungssystem(Link ist extern).

Top Thema Ergebnis

4. 

Bestätigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtrates am 22.02.2023 – öffentlicher Teil  bestätigt
5. Einwohnerfragestunde  
6.

Beantwortung Große Anfrage FDP-Fraktion zum Stand der Digitalisierung in Jena

Aussprache in der kommenden Sitzung
7.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat

bestätigt
8.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung des Kommunalen Seniorenbeirates nach Ausscheiden

Eva Müller, Robert Deubler, Christine Soyck, Norbert Bieseke sind als neue Mitglieder gewählt
9.

Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien

bestätigt
10.

Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien

zurückgenommen
11.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH

bestätigt
12.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz, Dezernent Herr Koppe und Dezernent Herr Hertzsch - Klima-Aktionsplan: Jena klimaneutral bis 2035
(Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 17)

bestätigt mit 39 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
13.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus"

mit großer Mehrheit bestätigt
14.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Betrauung der Jenaer Nahverkehr GmbH mit dem Öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Jena

einstimmig bestätigt
15.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Präzisierung des Wirtschaftsplanes 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) für das Jahr 2023

mit großer Mehrheit bestätigt
16.

Fragestunde   

 
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