Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4./5. September 2019
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4./5. September 2019
7. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 55. Sitzung des Stadtrates am 09.05.2019 - öffentlicher Teil -
angenommen
8. Bestätigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtrates am 19.06.2019 - öffentlicher Teil -
angenommen
9. Bestätigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 03.07.2019 - öffentlicher Teil -
angenommen
10. Bürgerfragestunde
11. Fragestunde
12. Aktuelle Stunde zur "Hitze in der Stadt"
Vorlage: 19/0001-AS
13. Beschlussvorlage Fraktionen - Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen
Vorlage: 19/0098-BV
Mehrheitlich angenommen
14. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Klimaschutzprogramm für Jena
Vorlage: 19/2290-BV
Zurückgezogen
15. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE und der SPD. - Klimanotstand: Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen
Angenommen
Ja: 25, Nein 15, Enthaltung: 1
16. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination
Vorlage: 19/0035-BV
Zurückgezogen
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Beirates für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung (Klimaschutz-Beirat)
Vorlage: 19/0103-BV
Mehrheitlich beschlossen
18. Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ”Haushaltsauswirkungen durch den Umbau des Ernst-Abbe-Sportfelds"
Vorlage: GA/Grüne/09/2019
Eingereicht
19. Aussprache zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion "Rahmenbedingungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf sowie Kinder mit (drohender) Behinderung in der Stadt Jena”
Vorlage: GA/SPD/02/2019
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung von Ausschüssen
Vorlage: 19/0072-BV
Mehrheitlich angenommen
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Sonderausschuss Schulentwicklungsplanung und schulische Bildung - Neubesetzung
Vorlage: 19/0104-BV
Mehrheitlich angenommen
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines Mitgliedes und des stellvertretenden Mitgliedes im Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen
Vorlage: 19/0040-BV
Gewählt: Volker Blumentritt, Elisabeth Wackernagel, Stellvertreter: Ralf Kleist, Philipp Gliesing
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Jena-Saale-Holzland
Vorlage: 19/0065-BV
Gewählt: Uwe Lübbert, Jens Fischer, Ralf Kleist, Gerd Habersang
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der Jenaer Bäder und Freizeit GmbH
Vorlage: 19/0080-BV
Gewählt: Reinhard Bartsch, Rosa Maria Haschke, Tina Rudolph, Jürgen Häkanson-Hall, Martina Flämmich-Winckler, Ines Morgenstern
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jena GmbH
Vorlage: 19/0077-BV
Gewählt: Friedrich-Wilhelm Gebhardt, Gunther Lorenz, Alexis Taeger, Dr. Margret Franz, Lena Saniye Güngör, Guntram Wothly, Jens Thomas
26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
Vorlage: 19/0078-BV
Gewählt: Jürgen Häkanson-Hall, Christian Gerlitz, Dietmar Schuchhardt, Clemens Beckstein, Peter Popp, Anja Siegesmund
27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der Jenaer Nahverkehr GmbH
Vorlage: 19/0083-BV
Gewählt: Matthias Mann, Tina Rudolph, Marion Hippius, Johanna Hübscher, Oliver Majuntke, Theresa Pünsch
28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der jenawohnen GmbH
Vorlage: 19/0081-BV
Gewählt: Brünnhild Egge, Eckhard Birckner, Volker Blumentritt, Isabell Welle, Beate Jonscher, Mark Tischendorf
29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kooperationsmodell Abfallwirtschaft Thüringen (KAT)
Vorlage: 19/0084-BV
Stimmengleichheit der Bewerber/innen, Losentscheid: Petra Teufel, Stephan Niebel – Stellvertreterin: Kathleen Lützkendorf
30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckverband "Naturschutzgroßprojekt: Orchideenregion Jena-Muschelkalkhänge im Mittleren
Saaletal«/ Wahl neuer Verbandsräte
Vorlage: 19/0085-BV
Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen
31. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO)"
Vorlage: 19/0086-BV
Gewählt wurde Norbert Comouth, Stellvertreterin: Kathleen Lützkendorf
32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "JenaWasser"
Vorlage: 19/0087-BV
Gewählt wurde Volker Blumentritt, Stellvertreter: Ralf Lenkert
33. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Jena-Saale-Holzland"
Vorlage: 19/0088-BV
Gewählt wurde Markus Ortlieb, Stellvertreterin: Patricia Luppe
34. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH
Vorlage: 19/0093-BV
Gewählt wurden: Dr. Holger Becker, Stefan Beyer, Torsten Wolf
35. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuberufung Mitglieder Beirat Radverkehr
Vorlage: 19/0079-BV
Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen
36. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entsendung von Vertretern des Stadtrates in den Regionalbeirat des Vereins Impulsregion e.V.
Vorlage: 19/0099-BV
Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen
37. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2018/Wahl des Abschlussprüfers 2019
Vorlage: 19/0051-BV
Mehrheitlich angenommen
38. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jena GmbH/Wahl des Abschlussprüfers 2019
Vorlage: 19/0091-BV
Mit einer Gegenstimme angenommen
39. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
Vorlage: 19/0092-BV
Mehrheitlich bestätigt
40. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2018 der Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena Werkstätten für Behinderte-Förderung Wohnen gGmbH
Vorlage: 19/0090-BV
Einstimmig angenommen
41. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit der Leitstellen für Rettungsdienst, Feuerwehr und
Katastrophenschutz und die perspektivische Gründung eines Leitstellenverbundes mit der Stadt Gera
Vorlage: 19/0082-BV
Einstimmig angenommen
42. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Zöllnitz
Zurückgezogen
43. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufhebung Berichterstattung ”Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit"
Vorlage: 19/2299-BV
Mehrheitlich angenommen
44. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien
Von der Tagesordnung genommen
45. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Anreize und Regulierungen für mehr Bäume und Grünflächen in der Stadt Jena
Vorlage: 19/0100-BV
In die Ausschüsse verwiesen
46. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Prüfung Rekommunalisierung der jenawohnen GmbH
Titel geändert in »Weitere Wohnungspolitische Instrumente prüfen«
Vorlage: 17/1301-BV
Getrennte Abstimmung:
001: angenommen 002: abgelehnt 003: abgelehnt
47. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Mieter*innenbeirat und Tauschbörse bei jenawohnen
Vorlage: 19/2294-BV
Mehrheitlich bestätigt
48. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - „Kein Werben fürs Sterben“
Vorlage: 19/0107-BV
Abgelehnt
49. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Erweiterung des Jobtickets der Stadtverwaltung
Vorlage: 19/0106-BV
In die Ausschüsse verwiesen
Die restlichen Punkte wurden auf die nächste Stadtratssitzung verschoben.