Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4./5. September 2019

05.09.2019

Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4./5. September 2019

 

7. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 55. Sitzung des Stadtrates am 09.05.2019 - öffentlicher Teil -

angenommen

 

8. Bestätigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtrates am 19.06.2019 - öffentlicher Teil -

angenommen

 

9. Bestätigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 03.07.2019 - öffentlicher Teil -

angenommen

 

10. Bürgerfragestunde

 

11. Fragestunde

 

12. Aktuelle Stunde zur "Hitze in der Stadt"

Vorlage: 19/0001-AS

 

13. Beschlussvorlage Fraktionen - Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen

Vorlage: 19/0098-BV

Mehrheitlich angenommen

 

14. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Klimaschutzprogramm für Jena

Vorlage: 19/2290-BV

Zurückgezogen 

 

15. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE und der SPD. - Klimanotstand: Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen

Angenommen

Ja: 25, Nein 15, Enthaltung: 1

 

16. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination

Vorlage: 19/0035-BV

Zurückgezogen 

 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Beirates für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung (Klimaschutz-Beirat)

Vorlage: 19/0103-BV

Mehrheitlich beschlossen 

 

18. Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ”Haushaltsauswirkungen durch den Umbau des Ernst-Abbe-Sportfelds"
Vorlage: GA/Grüne/09/2019

Eingereicht

19. Aussprache zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion "Rahmenbedingungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf sowie Kinder mit (drohender) Behinderung in der Stadt Jena”
Vorlage: GA/SPD/02/2019

 

 

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung von Ausschüssen
Vorlage: 19/0072-BV

Mehrheitlich angenommen

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Sonderausschuss Schulentwicklungsplanung und schulische Bildung - Neubesetzung
Vorlage: 19/0104-BV

Mehrheitlich angenommen

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines Mitgliedes und des stellvertretenden Mitgliedes im Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen
Vorlage: 19/0040-BV

Gewählt: Volker Blumentritt, Elisabeth Wackernagel, Stellvertreter: Ralf Kleist, Philipp Gliesing
 

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Jena-Saale-Holzland
Vorlage: 19/0065-BV

Gewählt: Uwe Lübbert, Jens Fischer, Ralf Kleist, Gerd Habersang

 

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der Jenaer Bäder und Freizeit GmbH
Vorlage: 19/0080-BV

Gewählt: Reinhard Bartsch, Rosa Maria Haschke, Tina Rudolph, Jürgen Häkanson-Hall, Martina Flämmich-Winckler, Ines Morgenstern

 

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jena GmbH
Vorlage: 19/0077-BV

Gewählt: Friedrich-Wilhelm Gebhardt, Gunther Lorenz, Alexis Taeger, Dr. Margret Franz, Lena Saniye Güngör, Guntram Wothly, Jens Thomas

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
Vorlage: 19/0078-BV

Gewählt: Jürgen Häkanson-Hall, Christian Gerlitz, Dietmar Schuchhardt, Clemens Beckstein, Peter Popp, Anja Siegesmund

27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der Jenaer Nahverkehr GmbH
Vorlage: 19/0083-BV

Gewählt: Matthias Mann, Tina Rudolph, Marion Hippius, Johanna Hübscher, Oliver Majuntke, Theresa Pünsch

28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Beirates der jenawohnen GmbH
Vorlage: 19/0081-BV

Gewählt: Brünnhild Egge, Eckhard Birckner, Volker Blumentritt, Isabell Welle, Beate Jonscher, Mark Tischendorf

29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kooperationsmodell Abfallwirtschaft Thüringen (KAT)
Vorlage: 19/0084-BV

Stimmengleichheit der Bewerber/innen, Losentscheid: Petra Teufel, Stephan Niebel – Stellvertreterin: Kathleen Lützkendorf

 

30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckverband "Naturschutzgroßprojekt: Orchideenregion Jena-Muschelkalkhänge im Mittleren

Saaletal«/ Wahl neuer Verbandsräte

Vorlage: 19/0085-BV

Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen

 

31. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO)"

Vorlage: 19/0086-BV

Gewählt wurde Norbert Comouth, Stellvertreterin: Kathleen Lützkendorf

 

32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "JenaWasser"

Vorlage: 19/0087-BV

Gewählt wurde Volker Blumentritt, Stellvertreter: Ralf Lenkert

 

33. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Jena-Saale-Holzland"

Vorlage: 19/0088-BV

Gewählt wurde Markus Ortlieb, Stellvertreterin: Patricia Luppe

 

34. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH

Vorlage: 19/0093-BV

Gewählt wurden: Dr. Holger Becker, Stefan Beyer, Torsten Wolf

 

35. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuberufung Mitglieder Beirat Radverkehr

Vorlage: 19/0079-BV

Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen

 

36. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Entsendung von Vertretern des Stadtrates in den Regionalbeirat des Vereins Impulsregion e.V.

Vorlage: 19/0099-BV

Kein Wahl notwendig, Mehrheitlich angenommen

 

37. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2018/Wahl des Abschlussprüfers 2019

Vorlage: 19/0051-BV

Mehrheitlich angenommen 

 

38. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jena GmbH/Wahl des Abschlussprüfers 2019
Vorlage: 19/0091-BV

Mit einer Gegenstimme angenommen

 

39. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH

Vorlage: 19/0092-BV

Mehrheitlich bestätigt

 

 

40. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2018 der Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena Werkstätten für Behinderte-Förderung Wohnen gGmbH

Vorlage: 19/0090-BV

Einstimmig angenommen

 

 

41. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit der Leitstellen für Rettungsdienst, Feuerwehr und

Katastrophenschutz und die perspektivische Gründung eines Leitstellenverbundes mit der Stadt Gera

Vorlage: 19/0082-BV

Einstimmig angenommen

 

 

42. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Zöllnitz

Zurückgezogen 

 

 

43. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufhebung Berichterstattung ”Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit"

Vorlage: 19/2299-BV

Mehrheitlich angenommen

 

 

44. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien

Von der Tagesordnung genommen

 

 

45. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Anreize und Regulierungen für mehr Bäume und Grünflächen in der Stadt Jena

Vorlage: 19/0100-BV

In die Ausschüsse verwiesen

 

 

46. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Prüfung Rekommunalisierung der jenawohnen GmbH

Titel geändert in »Weitere Wohnungspolitische Instrumente prüfen«

Vorlage: 17/1301-BV

Getrennte Abstimmung:

001: angenommen 002: abgelehnt  003: abgelehnt

 

 

47. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Mieter*innenbeirat und Tauschbörse bei jenawohnen

Vorlage: 19/2294-BV

Mehrheitlich bestätigt

 

 

48. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - „Kein Werben fürs Sterben“

Vorlage: 19/0107-BV

Abgelehnt 

 

49. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Erweiterung des Jobtickets der Stadtverwaltung

Vorlage: 19/0106-BV

In die Ausschüsse verwiesen

 

 

Die restlichen Punkte wurden auf die nächste Stadtratssitzung verschoben.

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