Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 29.10.2025
Die Abstimmungsergebnisse der 15. Stadtratssitzung vom 29.10.2025.
Alle Vorlagen finden sich im Ratssystem der Stadt Jena
3. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Stadtrates am 24.09.2025 - öffentlicher Teil -
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Große Anfrage Fraktion Die Linke zu "Mieten und Wohnen in Jena" (Vorlage: GA/LIN/10/25)
– Beantwortung erfolgt im nächsten Stadtrat –
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuwahl eines Mitglieds in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in den Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen (Vorlage: 25/0605-BV)
– einstimmig bestätigt; gewählt wurde Dr. Holger Becker (SPD) –
8. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 25/0611-BV)
– einstimmig bestätigt –
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Buslinie Drackendorf - Lobeda Altstadt - Lichtenhain - Ziegenhain bis spätestens 2026 umsetzen (Vorlage: 25/0604-BV)
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena (Vorlage: 25/0577-BV)
– einstimmig bestätigt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes jenarbeit (Vorlage: 25/0583-BV)
– einstimmig bestätigt –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan der Klimaschutzagentur Jena gGmbH 2026 (Vorlage: 25/0621-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrkosten des Investitionsvorhabens Straßenbahn Zwätzen Verlängerung Himmelreich im Investitionsplan 2025 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena (Vorlage: 25/0618-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Entgeltregelung für die Nutzung der Veranstaltungsräume des städtischen Eigenbetriebes JenaKultur (Vorlage: 25/0592-BV)
– einstimmig bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kommunale Sozialstrategie der Stadt Jena: Fortschreibung der Armutspräventionsstrategie, des Integrationskonzeptes und des 10-Punkte-Aktionsplan gegen Rassismus der Stadt Jena. (Vorlage: 25/0529-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Stadtprogramm für Demokratie. Jenaer Programm gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. (Vorlage: 25/0601-BV)
– Behandlung erfolgt im November-Stadtrat –
17. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen prüfen (Wiedervorlage vom 25.06.2025 TOP 31 und 24.09.2025 TOP 21) (Vorlage: 25/0488-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
18. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und Die Linke - Goetheschule sinnvoll nutzen (Wiedervorlage vom 21.05.25 TOP 27 und 24.09.2025 TOP 22) (Vorlage: 25/0408-BV)
– mehrheitlich bestätigt –