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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 12.10.2022

12.10.2022

Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 37. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 12. Oktober 2022



Alle Vorlagen

 

6. Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung

Trägerschaft von KoKont wurde an den Blitz e.V. vergeben.

 

7. Bestätigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Stadtrates am 13.07.2022 - öffentlicher Teil -

– bestätigt –

 

8. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 35. Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022 - öffentlicher Teil -

– bestätigt –

 

9. Bürgerfragestunde

 

10. Fragestunde

 

11. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Energiestrategie der Stadt Jena

Vorlage: GA/Grüne/06/2022

– Aussprache in der nächsten Sitzung des Stadtrates –

 

12. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion DIE LINKE. zu Fachkräftemangel und -gewinnung in der Stadt Jena

Vorlage: GA/LINKE/06/2022

– Aussprache –

 

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung

Vorlage: 22/1646-BV

– bestätigt –

 

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Berufung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat für Menschen mit Behinderungen

Vorlage: 22/1639-BV

– bestätigt –

 

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Auflösung des Zweckverbandes »Naturschutzgroßprojekt: Orchideenregion Jena – Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal«

(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 24, hier: Austauschvorlage)

Vorlage: 22/1605-BV

– einstimmig angenommen –

 

16. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Handlungsempfehlungen für ein fußgängerfreundliches Jena

(Wiedervorlage vom 13./14.07.22 TOP 32)

Vorlage: 22/1524-BV

– Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen 001 + 002: mehrheitlich angenommen –

– Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen 003: mehrheitlich abgelehnt –

– Ergänzungsantrag zur Anlage: mehrheitlich angenommen –

– Gesamtvorlage: einstimmig angenommen –

 

17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2022

(Quartalsbericht 2/2022)

(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 35)

Vorlage: 22/1584-BE

– zur Kenntnis genommen –

 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena

Vorlage: 22/1648-BV

– einstimmig angenommen –

 

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufnahme einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary / 

Annahme einer Spende der GIZ zur Weiterleitung an die ukrainische Stadt Bila Zerkwa (Bila Tserkva)

Vorlage: 22/1633-BV

– einstimmig angenommen –

 

20 + 21. von der Tagesordnung genommen

 

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2021/Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1613-BV

– einstimmig angenommen –

 

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1649-BV

– einstimmig angenommen –

 

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena / Wahl des Abschlussprüfers 2022

Vorlage: 22/1601-BV

– einstimmig angenommen –

 

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes jenarbeit

Vorlage: 22/1558-BV

– einstimmig angenommen –

 

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung Rahmenplan für den Teilbereich Gries bis Tümplingstraße

Vorlage: 22/1565-BV

–  Änderungsantrag der FDP: mehrheitlich angenommen –

– Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen : mehrheitlich angenommen –

– Gesamtvorlage: einstimmig angenommen –



 

27.,  28.  + 29. in die Ausschüsse verwiesen

 

30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Endbericht „Stresstest Jena. Handlungsfelder und Maßnahmen zur Stärkung der städtischen Resilienz“

Vorlage: 22/1594-BE

– zur Kenntnis genommen –

 

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