Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 12.10.2022
Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 37. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 12. Oktober 2022
Alle Vorlagen(Link ist extern)
6. Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung
Trägerschaft von KoKont wurde an den Blitz e.V. vergeben.
7. Bestätigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Stadtrates am 13.07.2022 - öffentlicher Teil -
– bestätigt –
8. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 35. Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022 - öffentlicher Teil -
– bestätigt –
9. Bürgerfragestunde
10. Fragestunde
11. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Energiestrategie der Stadt Jena
Vorlage: GA/Grüne/06/2022
– Aussprache in der nächsten Sitzung des Stadtrates –
12. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion DIE LINKE. zu Fachkräftemangel und -gewinnung in der Stadt Jena
Vorlage: GA/LINKE/06/2022
– Aussprache –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung
Vorlage: 22/1646-BV
– bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Berufung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat für Menschen mit Behinderungen
Vorlage: 22/1639-BV
– bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Auflösung des Zweckverbandes »Naturschutzgroßprojekt: Orchideenregion Jena – Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal«
(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 24, hier: Austauschvorlage)
Vorlage: 22/1605-BV
– einstimmig angenommen –
16. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Handlungsempfehlungen für ein fußgängerfreundliches Jena
(Wiedervorlage vom 13./14.07.22 TOP 32)
Vorlage: 22/1524-BV
– Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen 001 + 002: mehrheitlich angenommen –
– Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen 003: mehrheitlich abgelehnt –
– Ergänzungsantrag zur Anlage: mehrheitlich angenommen –
– Gesamtvorlage: einstimmig angenommen –
17. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2022
(Quartalsbericht 2/2022)
(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 35)
Vorlage: 22/1584-BE
– zur Kenntnis genommen –
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Jena
Vorlage: 22/1648-BV
– einstimmig angenommen –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufnahme einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary /
Annahme einer Spende der GIZ zur Weiterleitung an die ukrainische Stadt Bila Zerkwa (Bila Tserkva)
Vorlage: 22/1633-BV
– einstimmig angenommen –
20 + 21. von der Tagesordnung genommen
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2021/Wahl des Abschlussprüfers 2022
Vorlage: 22/1613-BV
– einstimmig angenommen –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2022
Vorlage: 22/1649-BV
– einstimmig angenommen –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena / Wahl des Abschlussprüfers 2022
Vorlage: 22/1601-BV
– einstimmig angenommen –
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes jenarbeit
Vorlage: 22/1558-BV
– einstimmig angenommen –
26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung Rahmenplan für den Teilbereich Gries bis Tümplingstraße
Vorlage: 22/1565-BV
– Änderungsantrag der FDP: mehrheitlich angenommen –
– Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen : mehrheitlich angenommen –
– Gesamtvorlage: einstimmig angenommen –
27., 28. + 29. in die Ausschüsse verwiesen
30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Endbericht „Stresstest Jena. Handlungsfelder und Maßnahmen zur Stärkung der städtischen Resilienz“
Vorlage: 22/1594-BE
– zur Kenntnis genommen –