Ergebnisse des Jenaer Stadtrats

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 46. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 28.06.2023.

Alle Vorlagen sind im städtischen Ratssystem eingepflegt.

Zu Beginn fand die feierliche und offizielle Begrüßung einer Delegation aus Lugoj, Rumänien im Rahmen des 40-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft statt.

1. Bestätigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Stadtrates am 19.04.23

•  bestätigt

2. Einwohnerfragestunde

3. Fragestunde

4. Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Jena - familienfreundliche Stadt! Wie lebt es sich hier?"

• entgegengenommen

5. Große Anfrage Fraktion DIE LINKE. "Situation in Jena nach dem Ende der Pandemie"

• entgegengenommen

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans B-Bu 07 "Gewerbeflächen südlich der Lobedaer Straße" im Ortsteil Burgau

• bestätigt

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zweite Vertragsänderung des Vertrages über die Herstellung von Erschließungsanlagen im bzw. angrenzend an den Geltungsbereich des B-Planes der Innenentwicklung B-Bu 06 "Altes Gut Burgau" im Ortsteil Burgau

• bestätigt

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Lo 14 "Wohnbebauung Theobald-Renner-Straße"

• einstimmig bestätigt

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Optionsförderung des mittendrin e.V. 2022 - 2025 für das Projekt ThINKA Jena 

• mehrheitlich bestätigt

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmen zum Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 14 und 07.06.23 TOP 11)

• mehrheitlich bestätig

24. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Veränderung Nahverkehrstarife (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 29)

• mehrheitlich abgelehnt

27. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Deutschlandticket auch für Jenabonus-Inhaber

• mehrheitlich bestätig