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Ergebnisse des Stadtrats vom 16. November 2022

17.11.2022

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 38. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 16. November 2022 liegen vor.

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern).

5.

Bestätigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Stadtrates am 14.09.2022 - öffentlicher Teil –

– bestätigt –

 

6.

Einwohnerfragestunde

 

7.

Fragestunde

 

8.

- entfallen -

 

9.

Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Energiestrategie der Stadt Jena
(Anfrage vom 13.07.22 TOP 5 und Beantwortung vom 12.10.22 TOP 11)
Vorlage: GA/Grüne/06/2022

 

10.

Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien
(Vorlage wird nachgereicht)
Vorlage: 22/1720-BV

– bestätigt –

 

11.

Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung von Gremien
Vorlage: 22/1723-BV

– bestätigt –

 

12.

Beschlussvorlage BÜRGER FÜR JENA - Umbesetzung in Gremien
Vorlage: 22/1724-BV

– bestätigt –

 

13.

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Umbesetzung in den Gremien
Vorlage: 22/1725-BV

– bestätigt –

 

14.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen vom 13.12.2017
(Wiedervorlage vom 12.10.22 TOP 20)
Vorlage: 22/1658-BV

– bestätigt –

 

15.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 13.12.2017
(Wiedervorlage vom 12.10.22 TOP 21)
Vorlage: 22/1593-BV

– Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen: mehrheitlich abgelehnt –

– bestätigt –

 

16.

Beschlussvorlage Fraktionen FDP und DIE LINKE. - Bewertung und Überarbeitung der Webseite www.jena.de(Link ist extern)
(Wiedervorlage vom 14.09.22 TOP 28)
Vorlage: 22/1619-BV

– mehrheitlich bestätigt –

 

17.

Beschlussvorlage CDU-Fraktion und Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz - Hitzeaktionsplan für die Stadt Jena
(Wiedervorlage vom 13./14.07.22 TOP 33 und 14.09.22 TOP 21)
Vorlage: 22/1537-BV

– mehrheitlich bestätigt –

 

18.

Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz - Öffentliche Informationen über Baumfällungen
(Wiedervorlage vom 27.04.22 TOP 30)
Vorlage: 22/1402-BV

– einstimmig bestätigt –

 

19.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Vorlage: 22/1708-BV

– mehrheitlich bestätigt –

 

20.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung eines Regiebetriebs zu Stärkung der städtischen IT
Vorlage: 22/1689-BV

– mehrheitlich bestätigt

 

21.

- entfällt -

 

22.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Jena GmbH
Vorlage: 22/1662-BV

– einstimmig bestätigt

 

23.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzernabschluss 2021 der Stadtwerke Jena GmbH
Vorlage: 22/1663-BV

– einstimmig bestätigt

 

24.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
Vorlage: 22/1697-BV

– einstimmig bestätigt

 

25.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH & Bestellung Abschlussprüfer 2022
Vorlage: 22/1666-BV

– einstimmig bestätigt

 

26.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans B-Is 10 "Wohnen am Kleinromstedter Weg"
Vorlage: 22/1291-BV

– mehrheitlich bestätigt

 

27.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über das Vorkaufsrecht an Grundstücken „Am Kleinromstedter Weg in Isserstedt"
Vorlage: 22/1292-BV

– mehrheitlich bestätigt

 

28.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vereinfachten Änderungsverfahren B-Gö 07.1 "Jena 21 – Technologiepark Jena Südwest" eingegangenen Stellungnahmen
Vorlage: 22/1569-BV

– einstimmig bestätigt

 

29.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss zum im vereinfachten Änderungsverfahren erstellten Bebauungsplan B-Gö 07.1 "Jena 21 – Technologiepark Jena Südwest"
Vorlage: 22/1570-BV

– einstimmig bestätigt

 

30.

Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wj-20 "Erweiterung Wohnen nördlich der Karl-Liebknecht-Strasse"
Vorlage: 22/1651-BV

– einstimmig bestätigt

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