Fortsetzung der 54. Stadtratssitzung
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der fortgesetzten 54. Stadtratssitzung vom Donnerstag, 21.03.2024. Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern).
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Radverkehrsplan Jena 2035+
– mehrheitlich bestätigt –
14. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH
– mehrheitlich abgelehnt –
16. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena
– mehrheitlich bestätigt –
17. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BÜRGER FÜR JENA und CDU - Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena
– einstimmig bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestätigung des fortgeschriebenen Gartenentwicklungskonzeptes
– mehrheitlich bestätigt –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Monitoring-Konzept zum Klima-Aktionsplan
– einstimmig bestätigt –
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vereinbarung der Stadt Jena mit dem Regionalverband Jena/Saale-Holzland-Kreis der Kleingärtner e.V. zur Regelung von Kleingartenangelegenheiten
– einstimmig bestätigt –
26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Lärmaktionsplan 2023 der Stadt Jena (Stufe 4)
– mehrheitlich bestätigt –
32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Vertrag für die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen und grünordnerischer Maßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Co 05 "Hinter dem Unterdorf" im Ortsteil Jena-Cospeda, 2. Bauabschnitt und zur Übertragung von Grundstücken
– einstimmig bestätigt –
35. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Betriebs- und Entwicklungskonzept zur natura jenensis
– mit einer Enthaltung mehrheitlich bestätigt –