Haushalt wurde vom Stadtrat beschlossen
Anbei die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 39. Stadtratssitzung
Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=12676
10. Bestätigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtrates am 12.10.22. - öffentlicher Teil -
– mehrheitlich bestätigt –
11. Einwohnerfragestunde
12. Fragestunde
13. entfällt
14. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportentwicklung in Jena (Anfrage vom 14.09.22 TOP 9)
Vorlage: GA/Grüne/08/2022
Aussprache in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat Soziokultur Vorlage: 22/1717-BV
– angenommen –
16. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Umbesetzung von Gremien Vorlage: 22/1787-BV
– angenommen –
17. Von der Tagesordnung genommen
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung zum 01.01.2023
Vorlage: 22/1775-BV
– mit wenigen Enthaltungen angenommen –
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Garantieerklärung für die Stadtwerke Jena GmbH Vorlage: 22/1679-BV
– einstimmig angenommen –
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Deutsches Optisches Museum -
Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus (Phase 2) Vorlage: 22/1703-BV
– einstimmig bestätigt –
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Anpassung der Satzung zur Umsetzung der Kindertagespflege
in der Stadt Jena ab 01.01.2023 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 31) Vorlage: 22/1628-BV
– mit 38 Ja-Stimmen einstimmig bestätigt –
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 3. Präzisierung Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena -
Investitionsplan 2022 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 32) Vorlage: 22/1632-BV
– mit großer Mehrheit bestätigt –
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 4. Präzisierung Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena - Investitionsplan 2022 Vorlage: 22/1745-BV
– mit großer Mehrheit bestätigt –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes jenarbeit (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 33) Vorlage: 22/1635-BV
– einstimmig bestätigt –
25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.04.2023 (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 34) Vorlage: 22/1678-BV
Ergänzungsantrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag Antrag CDU / SPD: mehrheitlich angenommen
Gesamtvorlage: mehrheitlich angenommen
26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifsystem für die neue Sportschwimmhalle & Anpassung Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Jena GmbH sowie der Jenaer Bäder und Freizeit GmbH (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 36) Vorlage: 22/1608-BV
Antrag auf getrennte Abstimmung: mehrheitlich angenommen
001: einstimmig angenommen
002: mehrheitlich angenommen
003: mehrheitlich angenommen
27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung und Beteiligung an der Saale-Unstrut Tourismus GmbH Vorlage: 22/1764-BV
– einstimmig angenommen –
28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Verlängerung der Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J-40 "Wohnen am alten Weinberg" Vorlage: 22/1621-BV
– einstimmig angenommen –
29. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung des Vertrages über die Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des B-Planes der Innenentwicklung BBu 06 "Altes Gut Burgau" im Ortsteil Burgau; Fristverlängerung Vorlage: 22/1642-BV
– einstimmig angenommen –
30. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
VBB-J 47 "Solarquartier - Wohnbebauung Saalbahnhofstraße Jena" Vorlage: 22/1715-BV
– mit großer Mehrheit bestätigt –
Die Beschlusspunkte 38 bis 40 und 42 wurden vorgezogen.
38. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kultur und Marketing Jena (JenaKultur) Vorlage: 22/1685-BV
– einstimmig angenommen –
39. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) Vorlage: 22/1763-BV
– einstimmig angenommen –
40. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena Vorlage: 22/1543-BV
– mehrheitlich angenommen –
42. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Haushaltsplan 2023/2024 der Stadt Jena Vorlage: 22/1691-BV
Änderungsantrag DIE LINKE: abgelehnt
Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE: abgelehnt
Ergänzungsantrag SPD: angenommen
Änderungsantrag Jens Thomas: abgelehnt
Gesamtvorlage: 21 Ja, 13 Nein, 4 Enthaltungen – angenommen
Die Beschlusspunkte 46 und 55 wurden vorgezogen.
46. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Richtlinie über die kriterienbasierte Vergabe städtischer Eigenheim-Grundstücke: Vorlage: 22/1740-BV
– einstimmig angenommen –
55. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neufassung des Straßenbenutzungsvertrages zwischen Stadt Jena und Jenaer Nahverkehr GmbH Vorlage: 22/1699-BV
– einstimmig angenommen –
31. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Unterstützung der Jenaer Erklärung - Geistes- und Sozialwissenschaften für Nachhaltigkeit
(The Jena Declaration - Humanities and Social Sciences for Sustainability) (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 35) Vorlage: 22/1547-BV
– mehrheitlich angenommen –
32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzept zur Klimaverträglichkeitsprüfung von Stadtratsbeschlüssen (Wiedervorlage vom 16.11.22 TOP 37) Vorlage: 22/1552-BV
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE: abgelehnt
Vorlage: mehrheitlich angenommen
Die restlichen Punkte werden in der nächsten Sitzung im Januar 2023 behandelt.
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