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Jena gegen Rassismus – Aufnahme in Europäische Städte-Koalition

20.07.2022

Die Stadt Jena ist neues Mitglied der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus (European Coalition of Cities against Racism (ECCAR)). Damit gehört Jena zu einem Netzwerk aus über 160 Kommunen aus ganz Europa, die sich aktiv gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit auf lokaler Ebene einsetzen, austauschen und vernetzen. Die Lichtstadt konnte mit ihrer Bewerbung die rund fünfundzwanzig Mitglieder starke Aufnahme-Kommission gänzlich überzeugen. Sie sprach sich einstimmig für eine Mitgliedschaft Jenas aus.

„Das ist ein wirklich großer Erfolg für die Stadt Jena und zeigt, wie viel wir bereits gegen Rassismus und Diskriminierung tun. Die Kommission war beeindruckt, wie stark unsere Zivilgesellschaft ist, wie aktiv sich der Runde Tisch für Demokratie einbringt und wie gut die Abstimmung mit der Stadtverwaltung funktioniert. Ein sehr wichtiger Punkt war zudem unsere stadtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplexes unter dem Titel ,Kein Schlussstrich‘ im vergangenen Jahr sowie die Erinnerung an die Opfer des NSU, beispielsweise mit der Benennung des Enver-Şimşek-Platzes in Winzerla. Die Aufnahme in die Koalition würdigt damit unser bisheriges Engagement. Diesen Weg werden wir weiter konsequent gehen, denn für uns ist klar: In Jena ist kein Platz für Rassismus und Diskriminierung!“ unterstreicht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche.

Maßnahmen gegen Rassismus

Verschiedene Maßnahmen gegen Rassismus sind in einem 10-Punkte-Aktionsplan(Link ist extern), der auf dem Stadtratsbeschluss 20/0372-BV „Jena ist Stadt gegen Rassismus“ vom 16.07.2020 basiert, festgehalten. Die Erstellung dieses Plans war eine Bedingung für die ECCAR-Aufnahme. Einige der Vorhaben wurden bereits umgesetzt, andere sind in Planung.

„Die Jenaer Antidiskriminierungsstelle hat bereits vor einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Nächster Schwerpunkt soll eine breit angelegte Kampagne der Öffentlichkeitsarbeit sein, um für Phänomene des Alltagsrassismus zu sensibilisieren“, nennt Andreas Amend, Integrationsmanager der Stadt Jena, Beispiele.

Alltagsrassismus kann in vielen verschiedenen Situationen vorkommen. Wie Kommunen diese Probleme erfolgreich aufdecken und minimieren können, dafür gibt es unter den ECCAR-Mitgliedern gute Beispiele. „Vom Austausch mit den anderen Städten der Koalition wird Jena profitieren“, ist sich Dörthe Thiele, Beauftragte für Migration und Integration der Stadt Jena, sicher. „Besonders gespannt sind wir auf erfolgreiche Maßnahmen, wie Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt begegnet werden kann und die Chancen für benachteiligte Wohnungssuchende vergrößert werden können“, fügt sie hinzu.

Hintergrund

Die Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus (European Coalition of Cities against Racism (ECCAR)) wurde 2004 auf Initiative der UNESCO gegründet, um ein internationales Netzwerk von Städten zu schaffen, die sich aktiv gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit auf kommunaler Ebene einsetzt. Um dieses Ziel zu erreichen, tauschen die Städte ihre Erfahrungen unter einander aus und arbeiten zum Teil zusammen. Als Handlungsleitfaden dient der „10-Punkte-Aktionsplan“ mit folgenden Punkten:

  1. Verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus
  2. Bewertung der örtlichen Situation und der kommunalen Maßnahmen
  3. Bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung
  4. Bessere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten für die Bürger/innen
  5. Die Stadt als aktive Förderin gleicher Chancen
  6. Die Stadt als Arbeitgeberin und Dienstleisterin
  7. Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt
  8. Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung durch Bildung und Erziehung
  9. Förderung der kulturellen Vielfalt
  10. Rassistische Gewalttaten und Konfliktmanagement

Derzeit gehören dem Netzwerk mehr als 160 Städte und Gemeinden aus ganz Europa an. Präsident der ECCAR ist Benedetto Zacchiroli, der die Stadt Bologna repräsentiert. Koordiniert wird die Arbeit der Koalition durch ihre Geschäftsstelle in der Stadt Heidelberg.

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