Jena steht an der Seite der Ukraine

Шановні українські друзі – Schanowni ukrajinski drusi

Liebe Jenaer Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste,

heute stehen wir hier zusammen – drei Jahre nach Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine. Drei Jahre des Leids, drei Jahre des Widerstands, drei Jahre der Solidarität.

Ich spreche heute in Vertretung unseres Oberbürgermeisters, aber mit der gleichen Überzeugung und dem gleichen Nachdruck: Jena steht unverrückbar an der Seite der Ukraine und ihrer Menschen!

Als Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Klima und Zuwanderung in Jena erlebe ich täglich, was dieser Krieg für die Menschen bedeutet. In den Beratungsstellen, in den Unterkünften, in ihren Gesichtern sehe ich ihre Geschichten – Geschichten von Verlust, aber auch von unglaublichem Mut. Danke für diesen Mut, für ihren Mut!

Als Mutter kann ich den Schmerz nur erahnen, den ukrainische Eltern empfinden müssen, wenn ihre Kinder in Luftschutzkellern aufwachsen oder wenn Familien auseinandergerissen werden. Unvorstellbar, der Gedanke, einen meiner Söhne an die Front schicken zu müssen. In der Ukraine ist das die harte Realität.

Dieser Krieg trifft Frauen besonders hart. Sie tragen die Hauptlast der Flucht, kümmern sich um Kinder und ältere Angehörige, während viele ihrer Männer an der Front kämpfen. Die Berichte über sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe erschüttern mich zutiefst. Wir müssen diese Verbrechen benennen und die Täter zur Rechenschaft ziehen.

Der gestrige 23. Februar 2025 war ein wichtiger Tag für Deutschland. Die Bundestagswahl hat uns alle bewegt. Und während wir noch die Ergebnisse verarbeiten, wird eines klar: Deutschland muss in diesen Zeiten für Demokratie und Freiheit einstehen – Werte, für die die Ukraine täglich kämpft und blutet. Und wir müssen weiter unseren Standpunkt klarmachen – und der ist an der Seite der standhaften Ukraine!

Lassen Sie mich deutlich sagen: Dieser Krieg ist keine entfernte Krise. Er ist eine unmittelbare Bedrohung für uns alle. Seit 2014 besetzt Russland die Krim und Teile des Donbass. Seit 2022 führt es einen brutalen Angriffskrieg gegen die gesamte Ukraine.

Die Zahlen sind erschütternd: Hunderttausende Tote, darunter über 700 Kinder. Mehr als 20.000 ukrainische Kinder wurden nach Russland deportiert und zwangsweise umerzogen. Mindestens 79 ukrainische Kriegsgefangene wurden von Russland hingerichtet, wie die UN-Menschenrechtsmission bestätigt.

Russland führt einen systematischen Krieg gegen die Zivilbevölkerung. Kraftwerke, Krankenhäuser, Kulturdenkmäler – alles wird zur Zielscheibe. Dies ist ein Angriff auf die Menschlichkeit selbst!

Mit großem Unverständnis blicke ich auf die Zeitenwende in den europäisch-amerikanischen Beziehungen. In einer Zeit, in der transatlantische Einigkeit wichtiger denn je wäre, erleben wir Spaltung und Ungewissheit. Die Ukraine braucht ein geeintes Europa und Amerika an ihrer Seite, keine schwankenden Partner. Diese Entwicklung bereitet mir als Kommunalpolitikerin große Sorgen – denn am Ende sind es die Kommunen, die die Folgen tragen, wenn internationale Bündnisse bröckeln und Unterstützung ausbleibt.

Und wir spüren die Auswirkungen auch hier in Europa: Unterstützung extremistischer Parteien, Sabotageakte an Unterwasserkabeln und Energieinfrastruktur, Drohnen über militärischen Einrichtungen. Der dänische Verteidigungsnachrichtendienst warnt eindringlich: In sechs Monaten könnte Russland einen weiteren Nachbarstaat angreifen, in zwei Jahren könnten NATO-Staaten im Baltikum ernsthaft bedroht sein, und in fünf Jahren könnte Russland sogar einen großangelegten Krieg in Europa führen.

Meine Damen und Herren, die Ukraine kämpft nicht nur für sich selbst – sie kämpft für die Sicherheit ganz Europas!

In dieser schweren Zeit ist es mir eine besondere Freude, von unserer neuen Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary zu berichten. Gemeinsam mit unserer Partnerstadt Erlangen haben wir eine Solidaritätspartnerschaft mit Browary ins Leben gerufen. Diese Dreieckspartnerschaft ist ein starkes Symbol – sie zeigt, dass wir über Grenzen hinweg zusammenstehen.

Als Dezernentin für Klima möchte ich betonen: Der Wiederaufbau der Ukraine muss nachhaltig und klimagerecht gestaltet werden. Hier können wir mit unserem Wissen und unserer Erfahrung helfen – für eine grünere, widerstandsfähigere Zukunft.

In meiner Verantwortung für das Gesundheitsamt sehe ich die traumatischen Folgen des Krieges bei vielen Geflüchteten. Wir bemühen uns um spezielle psychosoziale Angebote und arbeiten daran, den Zugang zur medizinischen Versorgung zu erleichtern.

Für den Bereich Soziales und Zuwanderung ist mir wichtig: Wir wollen Integration ermöglichen, die diesen Namen verdient. Nicht nur Unterbringung, sondern echte Teilhabe an unserer Gesellschaft. Wir unterstützen dafür weiter Sprachkurse, Arbeitsmarktintegration und soziale Einbindung.

Besonderes stolz bin ich auf die Solidaritätspartnerschaft von Jena und Erlangen mit der ukrainischen Stadt Browary, die seit dem Herbst 2022 besteht.

Browary, eine Stadt von ähnlicher Größe wie Jena, hat wie viele ukrainische Städte unvorstellbares Leid erfahren. Unsere Partnerschaft ist keine leere Geste. Sie ist ein Versprechen aktiver Unterstützung, gemeinsamen Austauschs und einer gemeinsamen Zukunft.

Wir werden konkrete Hilfe leisten, wo sie gebraucht wird. Wir werden den Austausch zwischen unseren Städten fördern – kulturell, wirtschaftlich und menschlich. Und wir werden die Stimme Browarys hier in Deutschland stärken.

Gleichzeitig versichere ich allen ukrainischen Geflüchteten in Jena: Ihr seid hier willkommen! Wir stehen an eurer Seite. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, damit ihr euch in unserer Stadt wohlfühlt und durch Arbeit und Bildung erfolgreich integrieren könnt.

Lassen Sie mich zum Schluss eines klarstellen: Ein Frieden darf keine Unterwerfung sein! Die Ukraine muss auf Augenhöhe verhandeln können. Sie braucht unsere Unterstützung – militärisch, wirtschaftlich und diplomatisch. Die eingefrorenen Vermögenswerte der Russischen Föderation müssen für die Bedürfnisse der Ukraine verwendet werden.

Die Zeit zum Handeln ist jetzt! Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr eigenes Land, sondern die Grundwerte unserer europäischen Gemeinschaft: Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung.

In diesem Sinne rufe ich allen zu: Слава Україні! Slawa Ukrajini! Ruhm der Ukraine!

Vielen Dank.