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Jena wird klimaneutral bis 2035

15.07.2021

Die Stadt Jena soll bis zum Jahr 2035 klimaneutral werden. Dies hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 14. Juli 2021 mit großer Mehrheit beschlossen. Damit hat sich die Stadt Jena hinter die Ziele der Bürger:inneninitiative Klimaentscheid Jena gestellt. Diese hatte bereits mit einer Unterschriftensammlung für das Bürger:innenbegehren begonnen und wird die Sammlung nun stoppen.

Klima-Aktionsplan regelt konkrete Maßnahmen

Um die Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen, soll innerhalb eines Jahres ein Klima-Aktionsplan erstellt werden. Darin soll neben dem aktuellen Szenario ohne klimapolitische Maßnahmen (Trendszenario) auch ein Klimaneutralitätsszenario mit den erforderlichen Maßnahmen enthalten sein, deren Umsetzung Jena bis 2035 zur Klimaneutralität führen wird.

Die Stadt Jena hat die Auswirkungen der Klimakrise im Blick und steuert regelmäßig ihre Zielvorgaben im Klimaschutzbereich nach. In den „Leitbildern Energie und Klimaschutz der Stadt Jena“ wurden dabei stets politische Rahmenbedingungen und neue Erkenntnisse der Klimaforschung berücksichtigt, die auch in den Klima-Aktionsplan Einzug halten.

Alle an einem Strang ziehen

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche sagt: „Die Stadt Jena wird ihren Beitrag zur Bewältigung der Klimakrise leisten, damit wir eine lebenswerte Zukunft aller Bürgerinnen und Bürger Jenas gewährleisten können. Die Transformation hin zu einer klimaneutralen Stadt wird dabei die gesamte Stadtgesellschaft fordern. Das Gute ist, dass wir in Jena alle notwendigen Kompetenzen und wichtigen Innovationscluster in Wissenschaft, Wirtschaft und einer engagierten Gesellschaft haben, um an einem Strang zu ziehen und wichtige Impulse für eine stetige Weiterentwicklung zu geben.“

Der Klima-Aktionsplan soll deshalb auch in einem offenen Format der Bürger:Innenbeteiligung präsentiert und beraten werden. Danach soll der Aktionsplan dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden. Der Beirat für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung soll bereits am Prozess der Erarbeitung, aber auch an der Durchführung der Maßnahmen des Klima-Aktionsplans mitwirken.

Erfolgreicher Klima- und Umweltschutz der Stadt Jena wird weitergeführt

Klimaschutzkoordinator, Kevin Muschalle-Momberg sagt: „Die Klimaneutralität zu erreichen ist natürlich kein leichtes Unterfangen. Jedoch starten wir in Jena nicht bei Null in Sachen Klimaschutz. Die bereits vorliegenden Klimaschutzleitbilder und -maßnahmenpläne bilden eine gute Grundlage, um den Weg zur Klimaneutralität erfolgreich zu gestalten.“

So setzt sich die Stadt Jena seit vielen Jahren für wirksamen Klimaschutz auf kommunaler Ebene ein. Mit den Leitbildern Energie und Klimaschutz wurden seit 2007 Klimaschutzziele in verschiedenen Sektoren festgeschrieben. Die sogenannten „Energiepolitischen Arbeitsprogramme“ dienten dabei bis 2017 als Maßnahmenpakete, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Zu den erfolgreich umgesetzten Klimaschutzmaßnahmen zählen u.a.

  • die Inbetriebnahme der Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Deponie Ilmnitz
     
  • die energetische Optimierung der Kläranlage Jena-Zwätzen zu einer energieautarken Kläranlage

In dem „Leitbild Energie und Klimaschutz der Stadt Jena 2021-2030“ sind die aktuellen Klimaschutzziele Jenas festgeschrieben. Umgesetzt werden sollen sie mit Hilfe der 174 Maßnahmen umfassenden Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt. Beispielhafte Maßnahmen:

  • die Vorlauftemperatur im Fernwärmenetz wird abgesenkt
     
  • die Photovoltaik-Anlage auf dem Hof des Jenaer Nahverkehrs wird erweitert

Zur Eindämmung der Klimakrise zählen unterm Strich jedoch nur die jährlich ausgestoßenen Treibhausgase der Stadt Jena. Im Zeitraum von 2005 bis 2019 konnten diese um etwa 31 % reduziert werden. Im Vergleich zum Referenzjahr 1990 hat bereits eine Senkung um fast 71 % stattgefunden.

Bürgermeister Christian Gerlitz sagte: „Auf diesen Rückgang können wir, kann Jena stolz sein. Mit der weiteren Senkung der Treibhausgasemissionen hin zur Klimaneutralität sind weitere enorme Anstrengungen verbunden. Hier soll der Klima-Aktionsplan ansetzen und aufzeigen wie der Weg zur Klimaneutralität gestaltet werden muss. Klimaneutralität bis 2035 braucht zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen. Und diese gilt es im Gesamtkontext aller Aufgaben und Ausgaben zu diskutieren.“

Initiative Klimaentscheid setzt sich weiterhin für ein klimagerechtes Jena ein

Die Initiative Klimaentscheid Jena zeigt sich erfreut über die progressive Entscheidung des Stadtrates und die Bereitschaft der Stadtverwaltung, sich den ambitionierten Forderungen des Bürger:innenbegehrens rückhaltlos anzuschließen:

„Offenbar ist die Botschaft, die in den letzten Jahren von der Klimagerechtigkeitsbewegung gesendet wurde, nun auch bei den Entscheidungsträger:innen angekommen: Dass wir jetzt vorangehen und handeln müssen, wenn wir nicht weiter zur Zerstörung der Lebensgrundlagen auf der Erde beitragen wollen,“ so Robert Pauli vom Klimaentscheid.

Es werde sich aber erst in den kommenden Jahren zeigen, ob die tatsächliche Umsetzung von Klimaneutralität bis 2035 ebenso engagiert betrieben wird, wie sich jetzt in Wahlkampfzeiten mit breiter Mehrheit zu diesem Ziel bekannt wurde. Dazu Hannes Scheffel vom Klimaentscheid Jena:

„Der Klima-Aktionsplan wird genau aufzeigen, was nötig ist, um das 1,5°-Ziel auf Jena gerechnet einzuhalten. Und wir – der Klimaentscheid wie auch die gesamte Bewegung – können die kommenden politischen Entscheidungen nun daran messen. Wenn nötig, werden wir an den jetzt gefassten Beschluss erinnern.”

Stadt muss eigene Flächen zur ökologischen Stromgewinnung aktivieren
 

Schon jetzt sind manche Schritte absehbar. Beispielsweise muss die Stadt in den nächsten Jahren auf eigenen Flächen wesentlich mehr für die Nutzung der Sonnenenergie und gemeinsam mit dem Umland für die Nutzung der Windenergie und Energiespeicher tun. Der Klimaentscheid regt zudem eine Prüfung an, ob bereits gefasste oder geplante Beschlüsse, die sich wie der kostenintensive Ausbau von Infrastruktur für motorisierten Individualverkehr negativ auf die Klimabilanz der Stadt auswirken, noch mit den nun verschärften Zielen vereinbaren lassen.

Die Initiative Klimaentscheid hat die Unterschriftensammlung des Bürger:innenbegehrens infolge des inhaltlich äquivalenten Stadtratsbeschlusses nun eingestellt. Sie kündigt aber zugleich an, ihr Engagement für ein klimagerechtes Jena fortzusetzen.