Leitstellenverbund Ostthüringen drängt auf vollständige Kostenerstattung der Leitstellenentgelte

Am 15. Juli kam der neu gegründete Leitstellenverbund Ostthüringen im Katastrophenschutzlager der Feuerwache Süd der Jenaer Berufsfeuerwehr zu einem Arbeitstreffen zusammen. Zu denen im Leitstellenverbund organisierten Gebietskörperschaften gehören neben den kreisfreien Städten Gera und Jena die Kreise Altenburger Land, Greiz, Saalfeld-Rudolstadt, der Saale-Holzland-Kreis, der Saale-Orla-Kreis und, bis zu einer späteren Migration zur Leitstelle Mittelthüringen, die Stadt Weimar.

Im Mittelpunkt der Beratung stand der Projektfortschritt zur Etablierung einer gemeinsamen Leitstelle an den beiden Standorten in Jena und Gera, der Verhandlungsstand mit den Krankenkassen zum Leitstellenentgelt und die aktuellen Herausforderungen im Zuge der Leitstellen-Anbindung des Saale-Orla-Kreises an Gera und von Saalfeld-Rudolstadt an Jena.

Jenas Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe hält die wesentlichen Beratungsergebnisse fest: „Die Regionalleitstellen Jena und Gera haben die Ziele des Gesamtprojekts fest im Blick. Wir werden den Datenaustausch und die kommunikative Verknüpfung beider Standorte weiter zügig vorantreiben, etablieren eine einheitliche Leitstellentechnik und streben eine gegenseitige Redundanz unserer Systeme bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt an.“

Weiterhin sei nach Koppe allen Beteiligten klar, dass es sich dabei um ein Mammutprojekt handelt, das weit fortgeschritten sei und sich in der heißen Phase der Umsetzung befinde.

Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg ergänzt: „Als ein weiterer Umsetzungsschritt ist der Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums nach Jenaer Vorbild mit integrierter Leitstelle vorgesehen. Eine Machbarkeitsstudie soll die dafür notwendigen Voraussetzungen untersuchen. Die vom Freistaat Thüringen für Aus- und Fortbildung vorgesehene Lehrleitstelle soll ebenfalls in dem angedachten Gefahrenabwehrzentrum beheimatet sein. Das Engagement der Landesregierung zur Strukturoptimierung aller Thüringer Leitstellen bestärkt uns, den in Ostthüringen eingeschlagenen Weg zielstrebig weiter zu beschreiten.“

Beide Dezernenten, die in ihren Ressorts mit den städtischen Finanzen betraut sind, drängen zudem auf eine vollständige Kostenerstattung der Leitstellenentgelte durch die Krankenkassen.

„Derzeit wird der auf den Rettungsdienst entfallende Aufwand der Leitstellen durch die Krankenkassen nicht kostendeckend refinanziert“, so Kurt Dannenberg. „Durch die Optimierung unserer Strukturen sind wir in Ostthüringen effizienter und wirtschaftlicher aufgestellt. Hier haben alle am gemeinsamen Leitstellenprojekt beteiligten Gebietskörperschaften eine eindeutige Erwartungshaltung gegenüber den Kostenträgern“, fügt Benjamin Koppe hinzu. Die Krankenkassen sind die Kostenträger des Rettungsdienstes und nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz für eine kostendeckende Refinanzierung des auf den Rettungsdienst entfallenden Anteils der Leitstellenkosten verpflichtet.

Neben den Landräten Marko Wolfram und Uwe Melzer, nahm an der Beratung des Leitstellenverbundes auch Thüringens Innenminister Georg Maier teil, der sich vom Projektfortschritt überzeugen konnte und vollumfänglich hinter dem Engagement Ostthüringens steht.