Mayors for Peace: Jena zeigt Flagge für den Frieden

Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt. Auch in diesem Jahr setzt die Stadt Jena gemeinsam mit rund 600 anderen Städten in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge auf dem Stadtverwaltungsareal ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. 

Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) ist der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121 gesunken. Gleichzeitig stieg die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe auf rund 2.100. Neun Staaten verfügen über Atomwaffen. Die meisten sofort einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal weiterhin mit hoher Geschwindigkeit aus. In allen Atomwaffenstaaten beobachtet SIPRI zudem Bestrebungen zur Modernisierung der bestehenden Arsenale.

Der anhaltende russische Angriffskrieg gegen die Ukraine geht zudem mit einer Erosion internationaler Rüstungskontrollabkommen einher. Russland hat seine Beteiligung am New START-Vertrag ausgesetzt, der die Begrenzung strategischer Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland regelt. Auch der umfassende nukleare Teststoppvertrag (CTBT) steht zunehmend unter Druck.

„Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Gerade in Zeiten bewaffneter Konflikte und wachsender internationaler Spannungen ist es wichtig, dass auch Städte Haltung zeigen. Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge bekräftigt die Stadt Jena ihr Bekenntnis zu Frieden, Dialog und internationaler Verständigung. Als Mitglied des Netzwerks Mayors for Peace unterstützen wir das gemeinsame Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und erinnern daran, dass nachhaltige Sicherheit nur durch Zusammenarbeit und Abrüstung erreicht werden kann“, betont Oberbürgermeister Thomas Nitzsche.

Was ist der Flaggentag

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ 

Wer sind die Mayors for Peace

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.