Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 28.01.2026
Die 18. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 28.01.2026, um 17:15 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn 17:15 Uhr)
4. Bestätigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Stadtrates am 17.12.2025
- öffentlicher Teil -
5. Einwohnerfragestunde
6. Fragestunde
7. Große Anfrage CDU-Fraktion zur wirtschaftlichen Lage, Wettbewerbsfähigkeit und Standortentwicklung der Stadt Jena in der aktuellen Weltwirtschaftslage
Vorlage: GA/CDU/01/26
8. Beantwortung der Großen Anfrage Fraktion Die Linke zu "Mieten und Wohnen in Jena"
(Anfrage vom 29.10.2025 TOP 6) Vorlage: GA/LIN/10/25
9. Beantwortung der Großen Anfrage AfD-Fraktion zu Aufwendungen der Stadt
Jena für Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Personen mit vorübergehendem Schutz im Zeitraum 2020 – 2025
(Anfrage vom 26.11.2025 TOP 6) Vorlage: GA/AfD/11/25
10. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in den Gremien
Vorlage: 26/0761-BV
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung über den Betrieb einer
Statistikstelle und die Durchführung der Kommunalstatistik der Stadt Jena
Vorlage: 25/0733-BV
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO:
Erhalt der Buslinie 42 ins Himmelreich
Vorlage: 26/0749-BV
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigung der Teilnahme am Projektaufruf
2025 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Vorlage: 26/0743-BV
14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Modellprojekt für "Feierabendparken"
(Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 35) Vorlage: 25/0698-BV
15. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Beteiligung bei Immobilien
(Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 36) Vorlage: 25/0699-BV
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ)
Vorlage: 25/0738-BV
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des optimierten
Regiebetrieb Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation Jena (KITT)
Vorlage: 25/0736-BV
18. Beschlussvorlage Fraktion AfD - Überprüfung der kommunalen Wärmeplanung,
rechtliche Klärung der Belastungswirkungen und Neuausrichtung unter Haushaltsvorbehalt
Vorlage: 26/0755-BV
19. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Aufwertung von Badestellen
Vorlage: 26/0756-BV
20. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Urwald vor den Toren der Stadt
Vorlage: 26/0757-BV
21. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren
Vorlage: 26/0758-BV
22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Zuschüsse für den Jenaer ÖPNV
Vorlage: 26/0762-BV
23. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Transparenz über Bundes- und Landesmittel
Vorlage: 26/0763-BV
24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Szenario 2035 – Fortschreibung des
Konzepts für die nachhaltige Finanzierung der Stadt Jena (Vorlage wird nachgereicht)
Vorlage: 26/0747-BE