Neues Erscheinungsbild der Ordnungsbehörde
Die Stadt Jena entwickelt den Bereich der Kommunalen Ordnung strukturell und organisatorisch weiter. Ziel ist es, Zuständigkeiten klarer sichtbar zu machen, die Präsenz im öffentlichen Raum zu stärken und die Arbeit des Fachdienstes Kommunale Ordnung zu professionalisieren. In diesem Zusammenhang werden derzeit unter anderem das äußere Erscheinungsbild, die Erreichbarkeit sowie interne Strukturen und Arbeitsprozesse weiterentwickelt.
Im Rahmen dieser Entwicklung werden die Fahrzeuge des Außendienstes derzeit neu und einheitlich foliert. Gleichzeitig wird die Bezeichnung in „Ordnungsbehörde“ geändert. Die Umsetzung erfolgt schrittweise und richtet sich nach den landesrechtlichen Vorgaben. Zusätzliche Fahrzeuge wurden hierfür nicht beschafft. Mit dem neuen Design wird der gesetzlich definierte Auftrag der Ordnungsbehörde klarer nach außen kommuniziert. Die Vollzugsdienstkräfte erfüllen im kommunalen Alltag ordnungsbehördliche Aufgaben. Dabei handeln sie nach dem Thüringer Ordnungsbehördengesetz, dem Straßenverkehrsrecht sowie weiteren speziellen rechtlichen Vorgaben. Auf diese Weise sorgen sie dafür, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewahrt bleibt, indem sie Gefahren abwehren sowie Störungen verhindern oder beseitigen, soweit es sich nicht um Straftaten handelt. Dabei bleiben die Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei unberührt und sind gesetzlich eindeutig abgegrenzt.
„Eine Ähnlichkeit zum aktuellen Design von Polizeifahrzeugen ist zulässig und durchaus beabsichtigt. Um Verwechslungen auszuschließen fehlen wesentliche Merkmale von Polizeifahrzeugen, beispielsweise Blaulicht, Signalhorn und Polizeistern. Der Fachdienst Kommunale Ordnung der Stadt Jena und die Polizei haben unterschiedliche, gesetzlich klar geregelte Aufgaben. Mit der neuen Kennzeichnung ist der Außendienst des Ordnungsamtes im öffentlichen Raum klar und eindeutig erkennbar“, erklärt Bürgermeister und Ordnungsdezernent Benjamin Koppe.
Die neue Fahrzeugfolierung und die sukzessive Einführung neuer Dienstkleidung dienen einem modernen, einheitlichen und gut erkennbaren Auftreten im öffentlichen Raum. Ziel ist es, die Ordnungsbehörde als präsente, ansprechbare und klar zugeordnete Institution der Stadtverwaltung Jena sichtbar zu machen. Die Gestaltung ist Teil eines fortlaufenden Entwicklungsprozesses zur Stärkung der Kommunalen Ordnung in Jena organisatorisch, personell und in der öffentlichen Wahrnehmung. Weitere Projekte, wie die Einführung einer Fahrradstaffel, befinden sich derzeit in der Planungsphase.
„Die einheitliche Gestaltung von Fahrzeugen und Dienstkleidung schafft verlässliche Rahmenbedingungen für den Außendienst. Parallel entwickeln wir Strukturen, Abläufe und Einsatzformen weiter, um den Fachdienst Kommunale Ordnung insgesamt zu stärken“, sagt Sebastian Wick, Leiter des Fachdienstes Kommunale Ordnung.
Um die Erreichbarkeit und Ansprechbarkeit der kommunalen Ordnungsbehörde zu erhöhen, befindet sich derzeit auch eine Ausweitung der Kontaktmöglichkeiten in der Erprobungsphase. Hierfür wurde die Telefonnummer „03641 492500“ sowie die E Mail Adresse 2500@jena.de eingerichtet. Über diese Kontaktmöglichkeiten können Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Dienstzeit des Vollzugsdienstes montags bis freitags zwischen 06:00 bis 22:00 Uhr in den Wintermonaten und teilweise montags bis samstags zwischen 06:00 bis 02:00 Uhr in den Sommermonaten Mitteilungen eingeben, welche sodann intern geprüft, priorisiert und bearbeitet werden. Bisher war eine Erreichbarkeit nur zu den Bürozeiten zwischen 06:00 bis 16:00 Uhr gegeben.
„Mit den erweiterten Kontaktmöglichkeiten verbessern wir die Ansprechbarkeit der Ordnungsbehörde deutlich. Anliegen können zeitnäher aufgenommen und strukturiert bearbeitet werden. Das ist ein weiterer Baustein zur Stärkung der Kommunalen Sicherheit in Jena“, ergänzt Benjamin Koppe abschließend.