Ergebnisse der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Die Abstimmungsergebnisse der 18. Stadtratssitzung vom 28.1.2026.
Alle Vorlagen befinden im Ratssystem der Stadt Jena
4. Bestätigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Stadtrates am 17.12.2025 - öffentlicher Teil -
5. Einwohnerfragestunde
6. Fragestunde
7. Große Anfrage CDU-Fraktion zur wirtschaftlichen Lage, Wettbewerbsfähigkeit und Standortentwicklung der Stadt Jena in der aktuellen Weltwirtschaftslage (Vorlage: GA/CDU/01/26)
– zur Kenntnis genommen –
8. Beantwortung der Großen Anfrage Fraktion Die Linke zu "Mieten und Wohnen in Jena" (Anfrage vom 29.10.2025 TOP 6) (Vorlage: GA/LIN/10/25)
– Beantwortung erfolgt in der kommenden Sitzung –
9. Beantwortung der Großen Anfrage AfD-Fraktion zu Aufwendungen der Stadt Jena für Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Personen mit vorübergehendem Schutz im Zeitraum 2020 – 2025 (Anfrage vom 26.11.2025 TOP 6) (Vorlage: GA/AfD/11/25)
– Beantwortung erfolgt in der kommenden Sitzung –
10. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in den Gremien (Vorlage: 26/0761-BV)
– einstimmig bestätigt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung über den Betrieb einer Statistikstelle und die Durchführung der Kommunalstatistik der Stadt Jena (Vorlage: 25/0733-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Erhalt der Buslinie 42 ins Himmelreich (Vorlage: 26/0749-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Vorlage: 26/0743-BV)
– einstimmig bestätigt –
14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Modellprojekt für "Feierabendparken" (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 35) (Vorlage: 25/0698-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Beteiligung bei Immobilien (Wiedervorlage vom 26.11.2025 TOP 36) (Vorlage: 25/0699-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) (Vorlage: 25/0738-BV)
– einstimmig bestätigt –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 des optimierten Regiebetrieb Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation Jena (KITT) (Vorlage: 25/0736-BV)
– einstimmig bestätigt–
18. Beschlussvorlage Fraktion AfD - Überprüfung der kommunalen Wärmeplanung, rechtliche Klärung der Belastungswirkungen und Neuausrichtung unter Haushaltsvorbehalt (Vorlage: 26/0755-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
19. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Aufwertung von Badestellen (Vorlage: 26/0756-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
20. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Urwald vor den Toren der Stadt (Vorlage: 26/0757-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
21. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Feuerwerk und Böllern in Jena regulieren (Vorlage: 26/0758-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Zuschüsse für den Jenaer ÖPNV (Vorlage: 26/0762-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
23. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Transparenz über Bundes- und Landesmittel (Vorlage: 26/0763-BV)
– in Ausschüsse verwiesen –
24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Szenario 2035 – Fortschreibung des Konzepts für die nachhaltige Finanzierung der Stadt Jena (Vorlage wird nachgereicht) (Vorlage: 26/0747-BE)
– zur Kenntnis genommen –