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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 02.09.2026

02.09.2026

Die Abstimmungsergebnisse der 24. Stadtratssitzung vom 02.09.2026 sind hier aufgelistet. Alle Vorlagen sind im Ratssystem der Stadt Jena hinterlegt.

 

5.Bestätigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtrates am 01.07.2026 - öffentlicher Teil -

6. Einwohnerfragestunde

7. Fragestunde

8. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Investitionen in der Stadt Jena (Anfrage vom 17.12.2025 TOP 6, Beantwortung vom 03.06.2026 TOP 10) (Vorlage: GA/B90/12/25)

Aussprache hat stattgefunden 

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Beirat Mobilität (Vorlage: 26/1008-BV)

einstimmig bestätigt 

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat (Vorlage: 26/1010-BV)

einstimmig bestätigt 

11. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Nachbesetzung in den Gremien (Vorlage: 26/1049-BV)

einstimmig bestätigt 

12. Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Prüfung Errichtung SaaleWelle (Wiedervorlage vom 06.05.2026 TOP 21) (Vorlage: 26/0912-BV)

mehrheitlich bestätigt 

13. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Konnexitätsbericht für die Stadt Jena (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 31) (Vorlage: 26/0952-BV)

von der Tagesordnung genommen –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellung des Jahresabschlusses der JenA4 GmbH für das Jahr 2025/Wahl des Abschlussprüfers 2026 (Vorlage: 26/0970-BV) 

einstimmig bestätigt 

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2024 der Stadt Jena – Feststellung (Vorlage: 26/1018-BV)

einstimmig bestätigt 

16. Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsausschuss - Jahresabschluss 2024 der Stadt Jena – Entlastung (Vorlage: 26/1019-BV)

einstimmig bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Jena GmbH (Vorlage: 26/1032-BV)

einstimmig bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzernabschluss 2025 der Stadtwerke Jena GmbH (Vorlage: 26/1029-BV)

einstimmig bestätigt 

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2025 der SBW Lebenshilfe Jena gGmbH (Vorlage: 26/0858-BV)

einstimmig bestätigt 

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Anwendung § 26 ThürEBV für den Jahresabschluss 2025 des Optimierten Regiebetriebs Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation (KITT) (Vorlage: 26/1028-BV)

einstimmig bestätigt 

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestätigung des Projekts Klimagerechter Rückbau der Garagenanlage „Im Wehrigt-Süd“ im Rahmen der Förderung „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ (Vorlage: 26/0979-BV)

mehrheitlich bestätigt 

22. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Pflege städtischer Grünanlagen (Vorlage: 26/1053-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

23. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters in der sitzungsfreien Zeit des Werkausschusses KIJ gem. § 30 ThürKO/ § 7 Abs. 1 Eigenbetriebssatzung KIJ (Vorlage: 26/1040-BE)

zur Kenntnis genommen 

24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht: Gesamtabschluss 2022 der Stadt Jena (Vorlage: 26/1022-BE)

zur Kenntnis genommen 

25. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Tätigkeitsbericht 2026 Sport vernetzt Jena e.V. (Vorlage: 26/0947-BE)

zur Kenntnis genommen