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Jena kritisiert neue Verordnung des Landes zu Testungen in den Kitas

01.12.2021

 

Ein Entwurf der Landesverordnung zur Wiedereinführung von Testangeboten an allen Kitas in Thüringen liegt nun vor. Jena begrüßt das Anliegen grundsätzlich, denn die Stadt hatte bereits vor Monaten ein Testangebot an Kitas beschlossen (Stadtratsbeschlusses 21/1086-BV). So war das Testen an Jenaer Kitas auch ohne die Finanzierung durch den Freistaat möglich. Doch der nun vorliegende Entwurf wäre mit einem schweren Nachteil für Jena verbunden: Trotz Kenntnis des TMBJS über ein erfolgreich etabliertes System mit den in anderen Bundesländern üblichen und vom RKI-Empfohlenen Pool-Testungen, sieht der Verordnungsentwurf einzig eine Pflicht zur Bereitstellung von Antigen-Schnelltests vor.
 

»Im Ergebnis würde das dazu führen, dass die einzige Thüringer Gebietskörperschaft mit einem laufenden und etablierten Testregime in Kitas dieses nicht mehr anbieten kann. Nahezu alle Einrichtung in Jena müssten das Testsystem wieder wechseln«, kritisierte Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche. Dies wäre nicht nur die Folge aus der mangelnden Finanzierung der PCR-Pooltestungen, sondern würde auch eintreten, weil keine doppelten Teststrukturen in den Einrichtungen denkbar sind. »Es sind unsererseits keinerlei inhaltliche Gründe erkennbar, warum Jena nun dazu gezwungen werden sollte, auf das deutlich schlechtere System umzusteigen, das die Kitas auch noch selbst organisieren sollen«, so Nitzsche weiter. 
 

Natürlich werde die Stadt umgehend auf den Verordnungsentwurf reagieren und eine Stellungnahme verfassen, auch wenn man gar nicht direkt dazu aufgefordert sei.

»Gleichwohl erwarten wir nicht, dass es hierzu aufgrund unserer Stellungnahme noch Änderungen geben wird. Dem TMBJS ist unser etabliertes Testsystem bekannt, so diese alternative Möglichkeit von vornherein hätte aufgenommen werden können«, sagte Nitzsche.

Bürgermeister Christian Gerlitz ergänzte: »Uns erreichen immer wieder Beschwerden, dass in den Schulen Testmaterialien fehlen. Die PCR-Pooltestungen laufen dagegen stabil. Erst in der vorigen Woche wurde die Bitte, das an den Kitas bewährte System auch auf die Grundschulen ausweiten zu können, vom Ministerium brüsk zurückgewiesen.« Die Stadt Jena werde deshalb in ihrer Stellungnahme darauf drängen, das auf Grund der hohen Akzeptanz und der Zuverlässigkeit und Schnelligkeit der Testergebnisse gut etablierte Verfahren beibehalten zu können.