Dummy link to fix Firefox-Bug: First child with tabindex is ignored

Ergebnisse des Jenaer Stadtrats

10.05.2023

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 44. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 10.05.2023.
Alle Vorlagen sind im städtischen Ratssystem(Link ist extern) eingepflegt.
 

Top Thema Ergebnis
5. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufstellung der Vorschlagsliste Schöffen bestätigt; nicht aufgestellt wurden Nr. 9, 77, 105, 254
6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Fünf Vertrauenspersonen wurden gewählt:

  • Grit Häkanson-Hall
  • Jens Thomas
  • Wolfgang Volkmer
  • Bastians Stein
  • Dr. Christoph Vietze

Zwei stellvertretende Vertrauenspersonen wurden gewählt:

  • Dr. Matias Mieth
  • Scania Sofie Steger
7. Fragestunde  
8. Aussprache zur Großen Anfrage FDP-Fraktion zum Stand der Digitalisierung in Jena (Anfrage vom 22.02.23 TOP 5, Beantwortung vom 19.04.23 TOP 6)  
9. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) Planungsgemeinschaft Ostthüringen (Wiedervorlage vom 14.12.22 TOP 17) bestätigt
10. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien bestätigt
11. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in den Gremien bestätigt
11.1 (urspr. Top 20) Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Resolution zum Fahrplan- und Tarifkonzept Bahnverkehr auf der Saalbahn (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 28) einstimmig bestätigt
12. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung Bürgerbudget ab 2019  
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Regelwerk Bürgerbudget ab 2023 einstimmig bestätigt
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmen zum Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns von der Tagesordnung genommen
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kindertagesstättenbedarfsplan 2022/23 (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 18 und 19.04.23 TOP 17) einstimmig bestätigt
16. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Toiletten für alle (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 50 und 19.04.23 TOP 18) einstimmig bestätigt
17. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Öffentliche Toiletten auf Jenaer Freiflächen (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 51 und 19.04.23 TOP 19) einstimmig bestätigt
18. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Nachnutzung der Augenklinik (Wiedervorlage vom 22.02.23 TOP 19 und 19.04.23 TOP 20) mehrheitlich bestätigt
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Rahmenplan Jena Winzerla, Fortschreibung Teilbereich Süd 2023 (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 23) mehrheitlich bestätigt

 

Kategorie
Cookie-Einstellungen
Diese Webseite verwendet 'Cookies' um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren und zu analysieren. Bestimmen Sie, welche Dienste benutzt werden dürfen