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Fortsetzung der 51. Stadtratssitzung

14.12.2023

Die Abstimmungsergebnisse des fortgesetzten öffentlichen Teils der 51. Stadtratssitzung vom Donnerstag, 14.12.2023.

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern)

 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Kultur und Marketing Jena (JenaKultur)

bestätigt –

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan jenarbeit 2024

bestätigt –

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei der Ausübung von Ehrenämtern

bei Wahlen in der Stadt Jena (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 18)

von der Tagesordnung genommen –

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Ehrengräbersatzung - Aufnahme der schützenswerten Grabstätte von Dr. Albert König und des

Ehrenbürgers Prof. Dr. Klaus-Peter Hertzsch (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 19)

bestätigt –

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH & Bestellung Abschlussprüfer 2023 (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 20)

bestätigt –

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 21)

bestätigt –

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Parkhausstandort Inselplatz/Am Anger: Projektentwicklung zu Gründungszentrum und Systemparkhaus (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 22)

von der Tagesordnung genommen –

23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Barrierefreiheit an Haltestellen des ÖPNV (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 24, 25.10.23 TOP 13 und 22.11.23 TOP 24)

bestätigt –

24. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - 2. Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle 2022-2023 (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 28, 25.10.23 TOP 18 und 22.11.23 TOP 28)

diskutiert –

25. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 31.08.2023 (Tertialsbericht 2/2023) (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 28 und 22.11.23 TOP 29)

diskutiert –

26. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Migrationsbericht Jena 2023 (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 34)

diskutiert –

27. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Zeit- und Finanzierungsplan für die Umsetzung des Klimaaktionsplanes (Wiedervorlage vom 28./29.06.23 TOP 30)

abgelehnt –

28. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Erweiterung der Bezuschussung von Vier-Fahrten-Karten (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 22 und vom 22.11.23 TOP 26)

bestätigt –

29. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Organklage gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 30)

abgelehnt –

30. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Einwohner*innen-Beteiligung zur kommunalen Wärmeplanung (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 22)

bestätigt –

31. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Bericht zur Wirtschaftsplanung der Stadtwerke Jena GmbH (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 23)

bestätigt –

32. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Hinweistafeln an der Gedenkstele Löbstedter Straße (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 24)

bestätigt –

33. Beschlussvorlage Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen - Ladelaternen für Jena (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 25)

bestätigt –

34. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung der Situation für wohnungslose Menschen in Jena (Wiedervorlage vom 27.09.23 TOP 25)

bestätigt –

35. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schwammstadt Jena (Wiedervorlage vom 06.09.23 TOP 25)

bestätigt –

36. Beschlussvorlage Fraktionen CDU und SPD - Unterstützung des Ehrenamtes - Citycard für Freiwillige Feuerwehren (Wiedervorlage vom 25.10.23 TOP 26)

bestätigt –

38. Beschlussvorlage Frau Güngör, Frau Lützkendorf, Frau Glybowskaja, Frau Teufel, Frau Haschke, Frau Dr. Franz, Frau König-Preuss, Frau Egge, Frau Welle, Frau Dr. Lukin, Frau Morgenstern, Frau Flämmich-Winckler, Frau Neumann, Frau Dr. Jonscher und Frau Prof. Dr. Hübscher - Mutterschaft und Mandat (Wiedervorlage vom 22.11.23 TOP 32)

bestätigt –

39. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

keine Mehrheit erreicht; erneut aufgerufen in der nächsten Stadtratssitzung–

40. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Hauptwohnsitzprämie der Stadt Jena für Studierende, Schüler und Auszubildende

bestätigt –

41. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Unterstützung von Aktionstagen und Veranstaltungen in der Innenstadt durch geeignete Marketingaktionen

von der Tagesordnung genommen –

42. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einsatz von sicheren Gleissystemen für Rad- und Rollstuhlfahrende

bestätigt –

43. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Fahrradständer mit Werbung von der Sondernutzungsgebühr befreien

Verweis in Ausschüsse –

44. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung der Einkommensanrechnung bei Kita- und Hortgebühren

Verweis in Ausschüsse –

45. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Ein Bürgerzentrum für Winzerla

Verweis in Ausschüsse –

46. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena

Verweis in Ausschüsse –

47. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Lastenräder in Jena – Hürden Abbauen

Verweis in Ausschüsse –

48. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena

Verweis in Ausschüsse –

49. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Bezahlkarte für Asylbewerber

Verweis in Ausschüsse –

50. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Priorisierung der Maßnahmen des Klima-Aktionsplans

diskutiert –

51. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Befassung zur Einführung eines Kurzstreckentickets im Verkehrsverbund Mittelthüringen

diskutiert –

52. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Evaluierungsbericht zur Europäischen Mobilitätswoche 2023 in Jena

diskutiert –

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