Fortsetzung der 54. Stadtratssitzung

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der fortgesetzten 54. Stadtratssitzung vom Donnerstag, 21.03.2024. Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Radverkehrsplan Jena 2035+

– mehrheitlich bestätigt  –

14. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband

– mehrheitlich bestätigt  –

15. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH

 – mehrheitlich abgelehnt  –

16. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena

– mehrheitlich bestätigt  –

17. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BÜRGER FÜR JENA und CDU - Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena

– einstimmig bestätigt –

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestätigung des fortgeschriebenen Gartenentwicklungskonzeptes

– mehrheitlich bestätigt –

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Monitoring-Konzept zum Klima-Aktionsplan

– einstimmig bestätigt  –

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vereinbarung der Stadt Jena mit dem Regionalverband Jena/Saale-Holzland-Kreis der Kleingärtner e.V. zur Regelung von Kleingartenangelegenheiten

– einstimmig bestätigt –

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Lärmaktionsplan 2023 der Stadt Jena (Stufe 4)

– mehrheitlich bestätigt  –

32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Vertrag für die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen und grünordnerischer Maßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B-Co 05 "Hinter dem Unterdorf" im Ortsteil Jena-Cospeda, 2. Bauabschnitt und zur Übertragung von Grundstücken

– einstimmig bestätigt  –

35. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Betriebs- und Entwicklungskonzept zur natura jenensis

– mit einer Enthaltung mehrheitlich bestätigt –