Fortschritte und Herausforderungen im Thüringer Landesleitstellenprojekt

Jenas Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe begrüßte am 26. August 2024 den Landrat des Saale-Holzland-Kreises, Johann Waschnewski, und seinen Amtskollegen Marko Wolfram aus Saalfeld-Rudolstadt zu einem Austausch und Arbeitstreffen. Im Fokus standen dabei die aktuellen Entwicklungen in der gemeinsamen Regionalleitstelle Jena sowie im Landesleitstellenprojekt Thüringen.

Mittelpunkt des Gesprächs waren die kürzlich in Fachkreisen diskutierte SWR-Fernsehdokumentation über Unterschiede in den deutschen Rettungsdienstbereichen sowie die aktuellen Herausforderungen, die sich aus dem neuen Projektdesign des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK) für das Landesleitstellenprojekt ergeben.

Ein zentrales Thema war die Fortschreibung der im Januar 2024 ausgelaufenen Zuwendungsrichtlinie, die sowohl die Rahmenbedingungen als auch die Fördermöglichkeiten für Kommunen im Kontext des Leitstellen-Strukturwandels regelte. Mit der Neuausrichtung des Landesprojekts sind in Thüringen Leitstellenpaare zwischen Jena und Gera, Erfurt und Nordhausen sowie Süd- gemeinsam mit Westthüringen vorgesehen. Der bisherige Entwurf der neuen Förderrichtlinie für die Fortsetzung des Landesprojekts zeigt, dass die Rahmenbedingungen und Mittel durch das TMIK an die neue Ausrichtung angepasst werden sollen. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Investitionen innerhalb der Partnerschaft zwischen dem Saale-Holzland-Kreis, Saalfeld-Rudolstadt und Jena sowie auf die Partnerleitstelle Gera und ganz Ostthüringen. Der daraus resultierende Koordinierungs- und Abstimmungsbedarf ist enorm.

Geplant ist, dass der Lenkungsausschuss des Landes, bestehend aus dem TMIK sowie allen teilnehmenden Landkreisen und kreisfreien Städten, im November 2024 erneut zusammentritt, um die inhaltliche und strategische Ausrichtung des Projekts zu beraten. Seit der letzten Sitzung im April 2024 gab es thüringenweit, insbesondere aber in Ostthüringen, personelle Veränderungen auf kommunaler Ebene.

„Unser Ziel ist es, alle Faktoren so zu kombinieren, dass wir die größtmögliche Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, die Servicequalität unserer Regionalleitstelle hochhalten und gleichzeitig die Kosten im Blick behalten. Bis zum Abschluss der Projektphase 2, die nun Voraussetzung für die volle Förderung ist, könnten bis zu zehn Jahre vergehen. Berücksichtigt man, dass das ursprüngliche Gutachten des TMIK bereits im April 2018 veröffentlicht wurde, wird deutlich, welche Dimensionen ein solches Projekt erreichen kann. Unser Ziel ist es, die Regionalleitstelle Jena auch künftig personell und sachlich gut auszustatten und für den Fall der Vollauslastung, eine volle und dauerhafte Redundanz mit unserer Partnerleitstelle Gera zu etablieren“,

fasst Benjamin Koppe, der das Projekt von Anfang an begleitet, das Gespräch mit den beiden Landräten zusammen.