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Stadtratssitzung am 21.05.2025

21.05.2025

Alle Abstimmungsergebnisse der 11. Stadtratssitzung vom 21.05.2025 finden sich im Ratssystem der Stadt Jena 

 

6. Verpflichtung eines Mitglieds des Stadtrates der Stadt Jena

7. Bestätigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Stadtrates am 18.09.2024 - öffentlicher Teil –

einstimmig bestätigt 

8. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Stadtrates am 29.04.2025 - öffentlicher Teil –

einstimmig bestätigt 

9. Einwohnerfragestunde

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufstellen der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Gera (Vorlage: 25/0311-BV)

einstimmig bestätigt 

11. Fragestunde

12. Große Anfrage Fraktion Die Linke zu "Öffentlicher Nahverkehr und seine Entwicklung in Jena" (Vorlage: GA/LIN/05/25)

zur Kenntnis genommen 

13. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Neubesetzung in den Gremien (Vorlage: 25/0409-BV)

einstimmig bestätigt 

14. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung im Finanzausschuss (Vorlage: 25/0428-BV)

einstimmig bestätigt 

15. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und CDU - Umbesetzung von Gremien (Vorlage: 25/0431-BV)

einstimmig bestätigt 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Hitzeaktionsplan für die Stadt Jena (Vorlage: 25/0332-BV)

mehrheitlich bestätigt 

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmenseitige Untersetzung der Einsparziele im Nahverkehr (Vorlage: 25/0370-BV)

mehrheitlich bestätigt 

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Datenstrategie der Stadt Jena (Vorlage: 25/0404-BV)

mehrheitlich bestätigt 

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wirtschaftsplan der Klimaschutzagentur Jena gGmbH 2025 (Vorlage: 25/0412-BV)

mehrheitlich bestätigt 

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesamtabschluss 2020 der Stadt Jena (Vorlage: 25/0393-BV)

mehrheitlich bestätigt 

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 der Stadt Jena – Feststellung (Vorlage: 25/0394-BV)

mehrheitlich bestätigt 

22. Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsausschuss - Jahresabschluss 2022 der Stadt Jena – Entlastung (Vorlage: 25/0397-BV)

mehrheitlich bestätigt 

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Mehrausgaben im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV für Sanierungsmaßnahmen Heinrich-Heine-Schule (Vorlage: 25/0418-BV)

einstimmig bestätigt 

24. - entfällt -

25. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bericht aus dem Beirat der Jenaer Bäder-und Freizeit GmbH (Wiedervorlage vom 29.04.2025 TOP 30) (Vorlage: 25/0392-BV)

mehrheitlich bestätigt 

26. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, BÜRGER FÜR JENA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke - Einführung eines ÖPNV-Zeitfahrscheins in Jena (Wiedervorlage vom 26.03.2025 TOP 13) (Vorlage: 25/0360-BV)

mehrheitlich bestätigt 

27. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Goetheschule sinnvoll nutzen (Vorlage: 25/0408-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

28. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung der Goethe-Schule (Vorlage: 25/0427-BV)

in Ausschüsse verwiesen –

24. - entfällt -